Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Kommunen brauchen mehr zuverlässige Einnahmen

08.09.2017
Jan Korte

Wer im Bundestag verantwortungsvoll entscheiden will, muss wissen, wie es in den Kommunen aussieht. Deshalb tausche ich mich regelmäßig mit Kommunalpolitiker*innen und Bürgermeister*innen aus. Gestern habe ich Egelns Bürgermeister Reinhard Luckner getroffen, der auch Mitglied der LINKEN Kreistagsfraktion im Salzlandkreis ist.

Die Vorzüge und Probleme seiner Stadt zeigte er mir bei einem Spaziergang: Der Start war am Busbahnhof, dessen Sanierung zu den dringendsten Aufgaben im Ort gehört. Ich konnte mal wieder aus erster Hand erfahren, was es bedeutet, wenn die Kommunalfinanzen vorne und hinten nicht reichen. Natürlich sind Fördergelder vom Bund oder aus der EU, über die wir auch gesprochen haben, wichtig. Viel sinnvoller und nachhaltiger wäre es aber, die Bund-Länder-Finanzen so zu reformieren, dass die Kommunen endlich wieder auf einem soliden, dauerhaften und zuverlässigen Fundament stehen können.

Unser Rundgang führte auch an Wasserburg und an der Klosterkirche vorbei. Einen schönen Abstecher machten wir in die prachtvolle Barockkirche, die uns von Petra Duballa, ehrenamtliche Gästeführerin der Kirchengemeinde, vorgestellt wurde. Die Ausstattung ist für die Region überraschend aufwendig und es gibt sogar einen kleinen Kirchenschatz mit bedeutenden Gewändern und Bildern.

"Wenn Politik nicht mitnimmt"

Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
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