Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"SPD und Linke sind zur Zusammenarbeit gezwungen"

05.10.2017

"Die Linke ist bereit, auch mit Blödsinn quatschenden Sozialdemokraten zusammenzuarbeiten, mit Rassisten werden wir das aber niemals tun", habe ich den ersten Auftritt der neuen SPD-Fraktionchefin Andrea Nahles letzte Woche kommentiert. Gut für die Story des Tagesspiegel - allerdings hat Andrea Nahles mittlerweile andere Töne angeschlagen (http://www.spiegel.de/…/spd-andrea-nahles-oeffnet-sich-der-…). Wir werden sehen, ob sich das auch inhaltlich bemerkbar macht und dann selbstverständlich prüfen, ob es in der einen oder anderen Frage Gemeinsamkeiten für eine grundlegende andere Politik geben kann.

"SPD und Linke sind zur Zusammenarbeit gezwungen" Tagesspiegel vom 4.10.2017

Lesenswert
  • 06.10.2017, Presseerklärungen

    Sichere Staaten schaffen, nicht konstruieren

    „Wenn sich die zukünftige Regierungskoalition auf die Unterstützung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in nordafrikanischen Ländern verpflichten würde, wäre das sehr zu begrüßen. Aber Folter wird nicht geächtet und autoritäre Regimes werden nicht demokratischer, weil CSU und FDP das beschließen. Das ist ein völlig naiver außenpolitischer Ansatz, der in der neuen Bundesregierung hoffentlich nicht mehrheitsfähig wird“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu Vorschlägen von Stephan Mayer (CSU) und Joachim Stamp (FDP), die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Korte weiter:
Presseecho
  • 10.10.2017, Presseecho

    "Giftiger Köder für die Grünen"

    "Folter wird nicht geächtet und autoritäre Regimes werden nicht demokratischer, weil CSU und FDP das beschließen", hat Jan Korte, die Forderung nach der Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten aus der Union kommentiert.
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