Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Kommentar zum Amtsantritt von Jens Spahn

16.03.2018

Der Start von Jens Spahn als Bundesgesundheitsminister kommt einer Drohung gegenüber allen Patientinnen und Patienten sowie den Beschäftigten im Gesundheitsbereich gleich. Wer den ökonomischen Wettbewerb noch weiter ankurbeln will und mit Krankenhausschließungen droht, will vieles, aber ganz sicher nicht das Leben und den Alltag vieler Menschen besser machen. Im Gesundheitsbereich muss endlich das Renditedenken beendet werden. Patientinnen und Patienten dürfen nicht länger als Abrechnungsziffern behandelt werden, die zwischen Gewinninteressen auf der einen und Sparzwang auf der anderen Seite zerrieben werden. Aktuell fehlen zum Beispiel mindestens 100.000 Pflegestellen. Und eigentlich müsste endlich eine Ära begonnen werden, in der Krankenhäuser eröffnet und nicht geschlossen werden. Da hätte der Bundesgesundheitsminister eigentlich alle Hände voll zu tun. Stattdessen erklärt er die Digitalisierung des Gesundheitsbereichs zum wichtigsten Ziel. Gleich mit seinem Amtsantritt macht der Pharmalobbyist Spahn klar, dass mit ihm eine gemeinwohlorientierte, kostendeckende Finanzierung der Krankenhäuser in weite Ferne rückt.

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