Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Grüne müssen Farbe bekennen

12.08.2018

Mit Blick auf die Landtagswahl in Bayern hat Jan Korte eine klare Ansage von den Grünen gefordert:

"Ich erwarte, dass sich die Grünen noch vor der Landtagswahl in Bayern eindeutig positionieren und sagen, ob sie eine Koalition mit der CSU ausschließen oder nicht. Das hat schlicht etwas mit Glaubwürdigkeit zu tun. Und ich finde alle Wählerinnen und Wähler in Bayern, aber auch darüber hinaus, haben ein Recht darauf zu erfahren, ob die Grünen ihr erklärtes Ziel, die Zukunft des Landes „mutig zu gestalten“, auch in einer CSU-geführten Regierung anstreben oder nicht. Bin gespannt auf die Erklärung, wie sie als Partner einer Partei, deren Anführer Horst Seehofer und Markus Söder heißen und die seit Monaten einen immer heftigeren Wettkampf um die rechtesten Parolen mit der AfD führt, beispielsweise ihre Positionen in der Flüchtlingspolitik umsetzen will. Klar ist doch eines: Eine soziale, demokratische und weltoffene Politik ist mit der CSU schlicht unmöglich.

Aus meiner Sicht müssen sich die Grünen insgesamt eher früher als später entscheiden in welchem politischen Lager sie eigentlich stehen und mit welchen Partnern sie welche Ziele erreichen wollen."

Schlagwörter

Lesenswert
  • 22.02.2019, Blog

    Vor 76 Jahren wurden die Geschwister Scholl und Christoph Probst hingerichtet

    Heute vor 76 Jahren, am 22. Februar 1943, wurden die Geschwister Sophie und Hans Scholl gemeinsam mit ihrem Studienkollegen Christoph Probst, aufgrund ihres Engagements in der Widerstandsgruppe Weiße Rose, hingerichtet. Hans und Sophie waren am 18. Februar 1943 während einer Flugblattaktion in der Münchner Universität, bei der sie hunderte Flugblätter verteilten, die zum Sturz des NS-Regime und zur Errichtung eines „neuen geistigen Europas“ aufriefen, entdeckt und von der Gestapo verhaftet worden. Ihr Freund Christoph Probst wurde zwei Tage später festgenommen.
Presseecho
  • 21.03.2019, Presseecho

    Einfluss von Lobbyisten transparent machen!

    Wer beeinflusst den Gesetzgebungsprozess? Mit wem stimmt die Bundesregierung Entwürfe ab? Welche Inhalte von Interessenvertretern und Lobbyisten fließen in Gesetzentwürfe ein? Meine Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und ich meinen: Das muss das Parlament wissen, um bei der Abstimmung eine fundierte Entscheidung treffen zu können und das muss die Bevölkerung wissen, damit Politik nachvollziehbar und vertrauenswürdig ist. Deshalb haben wir eine ganze Reihe von Anträgen zu den in dieser Wahlperiode verabschiedeten Gesetzentwürfen der Bundesregierung gestellt. Die Süddeutsche Zeitung berichtete darüber: 
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.