Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Die CDU steht für Sozialabbau

Jan Korte wendet sich gegen Koalitionen mit der CDU

13.08.2018

Jan Korte hat möglichen Bündnissen mit der CDU eine Absage erteilt:

"Von den Grünen bis zur SPD: Alle kloppen sich darum, wer mit der Union koalieren darf. Nicht so die LINKE. Die CDU steht für Sozialabbau und die LINKE für einen starken Sozialstaat. Und da die LINKE Überzeugungen hat, geht es schwerlich zusammen. Gleichwohl gibt es auf kommunaler Ebene Beispiele für eine gute Zusammenarbeit.

Und persönlich finde ich, dass Regine Hildebrand alles zu Koalitionen mit der CDU gesagt hat."

Die Diskussion über mögliche Bündnisse von CDU und LINKEN in Ostdeutschland war durch Äußerungen des Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), in Gang gekommen. Günther hatte seine Partei aufgefordert, mit Blick auf mögliche Koalitionen mit der LINKEN in Ostdeutschland «auf Scheuklappen zu verzichten» und «pragmatisch» zu sein. Damit rief er heftigen Widerspruch in der CDU hervor. Mittlerweile hat auch Bundeskanzlerin Merkel Koalitionen zwischen ihrer Partei und der LINKEN eine Absage erteilt.

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 11.06.2020, Presseecho

    Den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen

    Nur rassistische Theorien gehen von der Annahme aus, dass es unterschiedliche menschliche ‘Rassen’ gebe. Es ist deshalb völlig richtig und schon lange eine Forderung von Menschenrechtlern und der Linken, dass der Begriff im Grundgesetz gestrichen wird. Dabei darf allerdings nicht das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes, das ja eine direkte Konsequenz aus der rassistischen Ideologie und monströsen Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus ist, verwässert werden.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.