Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Am 11. September in den USA und Chile

11.09.2018

Wenn vom 11. September die Rede ist, dann fällt vielen zuerst 9/11 New York ein. Aber am 11. September wird auch eines anderen Ereignisses gedacht. Denn mit dem Putsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende am 11. September 1973 in Chile endete das erste Experiment des Aufbaus eines demokratischen und pluralistischen Sozialismus.

Die Folge des faschistischen Militärputschs mit Unterstützung der USA war die Errichtung einer der blutigsten Diktaturen der Gegenwartsgeschichte. In den 17 Jahren der Diktatur Augusto Pinochets verschwanden 3.200 Menschen oder wurden ermordet, 80.000 wurden inhaftiert, 200.000 flohen aus politischen Gründen ins Ausland. Der Putsch war der Sieg der „Gegenrevolution“. Durch Massenmord, Folter, Ausnahmezustand und Staatsterror sollte die Hoffnung darauf erstickt werden, dass im Zusammenspiel von parlamentarischer Regierung und Volksbewegungen eine Revolutionierung der Verhältnisse zugunsten der Bevölkerungsmehrheiten möglich ist.

Chile wurde in den Folgejahren zum Laborversuch eines brutalen Neoliberalismus. Bereits am 12. September, also ein Tag nach dem Putsch, veröffentlichten die sogenannten Chicago Boys, eine Gruppe von neoliberalen Wirtschaftswissenschaftlern, ihr Wirtschaftskonzept basierend auf umfassenden Privatisierungsmaßnahmen und einer radikalen Deregulierung der Wirtschaft.

Der Theologe Helmut Gollwitzer charakterisierte den Putsch damals folgendermaßen: „Spätestens jetzt kann jeder wissen, was Klassenkampf ist: immer zuerst Klassenkampf von oben, der Klassenkampf der Privilegierten, zäh entschlossen zu jeder Brutalität, zu jedem Rechtsbruch, zu jedem Massaker, auch zur Abschaffung der Demokratie, wenn sie nicht mehr zur Sicherung der Klassenherrschaft taugt.“

Heute ist es an der Zeit die teilweise Kooperation der Bundesregierung mit dem Pinochet-Regime aufzuarbeiten. Dafür werde ich mich im Bundestag stark machen.

"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
Lesenswert
Presseecho
  • 21.02.2020, Bürgerrechte und Demokratie

    "Verfassungsschutz darf verschlüsselte Kommunikation überwachen"

    Nach Plänen aus dem Bundesinnenministerium will die Bundesregierung dem Verfassungsschutz in Zukunft erlauben, verschlüsselte Kommunikation zu überwachen und Computer von möglichen Extremisten zu durchforsten. Insbesondere Armin Schuster (CDU), der als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums eigentlich für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig ist, setzt sich besonders für die massive Ausweitung der Überwachungsbefugnisse ein ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.