Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Friedensnobelpreis in der Linksfraktion

19.10.2018

Wieder geht eine Sitzungswoche zu Ende: In der Fraktionssitzung hatten wir interessante Gäste von ICAN, die uns über die Arbeit zur Ächtung von Atomwaffen berichteten und den ihnen 2017 verliehenen Friedensnobelpreis dabei hatten. Außerdem berichteten Vertreter*innen von Ryanair, von ihrem Arbeitskampf. Der irische Billigflieger Ryanair setzt alles daran, durch massive Einschüchterungsversuche das Streikrecht zu unterlaufen. Wir meinen, dass die Strategie von Ryanair keinen Erfolg haben darf und haben gerade heute unseren Antrag „Streikrecht bei Ryanair durchsetzen – Mitbestimmungsrechte bei Luftfahrtunternehmen stärken“ Drucksache 19/5055 eingebracht. Wir fordern, die Sonderregelungen im Betriebsverfassungsgesetz für Luftfahrtunternehmen zu streichen, und Verstöße gegen die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO mit dem Entzug der Start- und Landerechte zu ahnden.

Außer meinen regelmäßigen Terminen in Sitzungswochen, der Geschäftsführerrunde, dem Ältestenrat und anderen, hatte ich zwei Besuchergruppen aus dem Wahlkreis zu Gast: Bundesfreiwilligendienstleistende aus Bernburg und eine Wohngruppe von Menschen mit Behinderungen von der Stiftung Staßfurter Waisenhaus. Beide waren bestens vorbereitet und haben mich mit Fragen zu politischen Themen, zu meinem Gehalt, zur Präsenz im Plenum oder der Funktion der Telefone in den ersten Parlamentsreihen gelöchert.

Heute Nachmittag geht es gleich weiter nach Bernburg. Im Kurhaus Bernburg findet morgen der Parteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt statt, an dem ich teilnehmen werde. Einen Livestream gibt es hier: http://www.dielinke-sachsen-anhalt.de/partei/parteitage/6-parteitag-4-tagung/livestream/

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 23.04.2020, Presseecho

    "Opposition kritisiert Regierung scharf: 'Informationspolitik ist ein Affront'“

    Auch wenn die aktuellen Maßnahmen notwendig, und voraussichtlich auch weiter nötig sind, darf man die Diskussion darüber nicht verbieten, habe ich der Berliner Zeitung gesagt. Gerade die harten aktuellen Kontaktbeschränkungen und Grundrechtseingriffe dürfen niemals Normalität sein, sondern müssen immer wieder diskutiert und begründet werden.
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