Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN tagte in Bremen

Am vergangenen Wochenende kamen die Mitglieder der Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) zur turnusmäßigen Beratung in Bremen zusammen. Die FVK der LINKEN setzt sich aus den Vorsitzenden der Fraktionen in den Ländern, des Deutschen Bundestages und der Delegation der Linken im EP sowie den jeweiligen Parlamentarischen Geschäftsführern und Fraktionsgeschäftsführern zusammen. In dem Gremium werden gemeinsame, bundesländerübergreifende Initiativen und Anträge, die sämtliche Politikfelder betreffen können, gemeinsam beraten, abgestimmt und koordiniert. Für die innerparteilichen Abläufe und die Wahrnehmung von außen spielt die Konferenz daher eine besondere Rolle. Die inhaltliche Arbeit ist häufig Ausgangspunkt für die strategische Positionierung der LINKEN insgesamt.

Die erste Sitzung der FVK fand am 23.05.2003 unter der Leitung von Lothar Bisky in Potsdam statt. Der Vorsitz wechselt seither jährlich, derzeit wird das Gremium von Kristina Vogt, Fraktionsvorsitzende der Bremischen Bürgerschaft, geleitet. In ihrer Heimatstadt berieten die Mitglieder der FVK am Wochenende über aktuelle Entwicklungen in der Gesellschaft und die drängenden Probleme der Bürgerinnen und Bürger, für die die strauchelnde Bundesregierung seit langem keine Lösung mehr parat hat. Eine enorme Herausforderung im föderalen System ist beispielsweise die von fehlendem Wohnraum und steigenden Mieten gekennzeichnete Wohnungspolitik in Deutschland. Zu den externen Fachleuten, die als Gäste eingeladen waren und zu dem Thema referierten, zählte u.a. Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Die Themen Bildung und Rechtsruck in der Gesellschaft waren außerdem Thema der Beratung in Bremen.

Das nächste Mal tagt die Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 7./8. Dezember in Elgersburg. Bei dieser jährlichen Abschlusskonferenz werden u.a. die linken politischen Leitlinien auf Bundes-und Landesebene für 2019 festgeschrieben.