Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Reichstag ohne Karl und Rosa - Union und AfD verhindern KPD-Gedenken"

16.11.2018

Vor 100 Jahren, am 15. Januar 1919, wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordet. Ein Jahr später zog die am 30. Dezember 1918 gegründete KPD in den Reichstag ein, wo sie bis zum Verbot durch die Nazis 1933 vertreten war. Die KPD war Teil der Weimarer Demokratie und Ergebnis der Novemberrevolution in Deutschland, die für die Entwicklung des Landes zentrale Bedeutung hat. Eine kritische Würdigung dieses Teils der Parlamentsgeschichte Deutschlands sollte selbstverständlich sein. Dass die unheimliche Allianz aus einer geschichtsvergessenen Union und einer so antikommunistisch wie heuchlerisch agierenden AfD die Veranstaltung in den Räumen des Bundestags verhindert haben, stellt einen einmaligen und unerhörten Vorgang der Parteien im Parlament dar, der hoffentlich keine Schule macht und schnellstmöglich korrigiert wird. Auch wenn die KPD kritisch zur Weimarer Demokratie und zum Parlamentarismus stand, war sie nicht per se undemokratisch sondern trat für die Rätedemokratie ein. Immerhin hat sie die Demokratie gegen den Kapp-Putsch verteidigt, während die Vorläufer der AfD und auch in Teilen der CDU diese Republik zerstören wollten. Zu unserer Veranstaltung am 11. Dezember im BABYLON Berlin sind Sie herzlich eingeladen: https://www.facebook.com/events/277214256267295/.

Zum Artikel in der Berliner "tageszeitung" vom 15.11.2018

Maut: 39 Millionen nur für Beratungsleistungen

Von den bisher angefallenen 54 Millionen Euro für die Vorbereitungen zur Maut sind allein 39 Millionen Euro für Beratungsleistungen gezahlt worden. Das hat die Bundesregierung Jan Korte in einer Antwort auf seine schriftliche Frage zu den Kosten des gescheiterten CSU-Vorhabens angegeben.
Lesenswert
  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 16.07.2019, Presseecho

    Bildungsarbeit ohne Sicherheit

    Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage ergibt, dass die Bundesprogramme nur Modellprojekte fördern und keine Strukturförderung vornehmen. Genau da liegt seit vielen Jahren das Problem. Seit fast 20 Jahren wird die Arbeit gegen rechts vom zuständigen Ministerium als modellhaft und nicht als Regelstruktur angesehen. Ganz so, als ob die Gefahr durch die extremen Rechte nur zeitweilig und nicht dauerhaft wäre. Deshalb sind zahlreiche wichtige Projekte immer wieder aufs Neue in ihrem Bestand gefährdet und nie dauerhaft gesichert. Das muss sich endlich ändern.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.