Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Reichstag ohne Karl und Rosa - Union und AfD verhindern KPD-Gedenken"

16.11.2018

Vor 100 Jahren, am 15. Januar 1919, wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordet. Ein Jahr später zog die am 30. Dezember 1918 gegründete KPD in den Reichstag ein, wo sie bis zum Verbot durch die Nazis 1933 vertreten war. Die KPD war Teil der Weimarer Demokratie und Ergebnis der Novemberrevolution in Deutschland, die für die Entwicklung des Landes zentrale Bedeutung hat. Eine kritische Würdigung dieses Teils der Parlamentsgeschichte Deutschlands sollte selbstverständlich sein. Dass die unheimliche Allianz aus einer geschichtsvergessenen Union und einer so antikommunistisch wie heuchlerisch agierenden AfD die Veranstaltung in den Räumen des Bundestags verhindert haben, stellt einen einmaligen und unerhörten Vorgang der Parteien im Parlament dar, der hoffentlich keine Schule macht und schnellstmöglich korrigiert wird. Auch wenn die KPD kritisch zur Weimarer Demokratie und zum Parlamentarismus stand, war sie nicht per se undemokratisch sondern trat für die Rätedemokratie ein. Immerhin hat sie die Demokratie gegen den Kapp-Putsch verteidigt, während die Vorläufer der AfD und auch in Teilen der CDU diese Republik zerstören wollten. Zu unserer Veranstaltung am 11. Dezember im BABYLON Berlin sind Sie herzlich eingeladen: https://www.facebook.com/events/277214256267295/.

Zum Artikel in der Berliner "tageszeitung" vom 15.11.2018

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 11.06.2020, Presseecho

    Den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen

    Nur rassistische Theorien gehen von der Annahme aus, dass es unterschiedliche menschliche ‘Rassen’ gebe. Es ist deshalb völlig richtig und schon lange eine Forderung von Menschenrechtlern und der Linken, dass der Begriff im Grundgesetz gestrichen wird. Dabei darf allerdings nicht das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes, das ja eine direkte Konsequenz aus der rassistischen Ideologie und monströsen Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus ist, verwässert werden.
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