Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

§219a: SPD sollte endlich einmal klare Kante in der GroKo zeigen

12.12.2018

"Die Streichung des § 219a StGB ist dringlich und überfällig und es gibt dafür schon lange eine Mehrheit im Parlament. Unser Antrag zur Abschaffung des Paragraphen liegt seit über einem Jahr auf dem Tisch, aber DIE LINKE wird auch jeden anderen Vorschlag unterstützen, der die unhaltbare Situation und die Kriminalisierung von Ärztinnen und Ärzten beendet. Zu dem Thema ist eigentlich auch schon alles gesagt. Anstatt weiter zu taktieren sollte die SPD jetzt endlich einmal klare Kante in der GroKo zeigen. Ob sie das Thema zur Gewissensentscheidung freigibt oder einen anderen Weg findet die Streichung des § 219a durchzusetzen, ist für uns zweitrangig, entscheidend ist das Ergebnis", hat Jan Korte zur Debatte um das Informationsverbot für Abtreibungen gesagt.

"Werbeverbot für Abtreibungen" Passauer Neue Presse am 11.12.2019

"Wenn Politik nicht mitnimmt"

Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
Lesenswert
  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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