Wenn Reichtum ordentlich besteuert wird, dann erst kann man den Soli abschaffen

• Achim Melde

Der Solidaritätszuschlag trifft vor allem Gutverdiener: Die reichsten 20 Prozent zahlen knapp 78 Prozent des Aufkommens. Deshalb hat die FDP dessen Abschaffung gefordert und das gestern namentlich zur Abstimmung gestellt. Ich meine: Wenn Reichtum endlich ordentlich besteuert wird, zum Beispiel mit einer Millionärssteuer, einer Erbschaftssteuer oder einem höheren Spitzensteuersatz, dann können wir über eine Abschaffung des Soli reden. Vorher nicht! Deshalb wanderte meine „Nein“-Karte in die Abstimmungsbox. Die FDP und ihre Klientel werden das gerade noch so verkraften.

Mein Abstimmverhalten bei Namentlichen Abstimmungen dokumentiere ich hier auf meiner Homepage. Alle Ergebnisse, auch der anderen Abgeordneten, findet man zudem auf https://www.bundestag.de/abstimmung