Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Katastrophale Bilanz des BAMF

25.01.2019

"Es ist schon schräg, wenn der Innenminister zu den Fluchtursachen gar nichts sagt und ihm zu 170 Ertrunkenen im Mittelmeer nichts einfällt. Es muss jetzt sofort einen Stopp der Rüstungsexporte in diese Länder geben und es wäre jetzt – gerade bei rückläufigen Zahlen – ein Akt der Humanität, diesen Menschen hier unkompliziert Aufnahme zu gewähren", hat jan Korte die Vorstellung der Asyl-Zahlen durch Minister Seehofer kommentiert. 

Seit 2017 hat das BAMF übrigens laut Gerichtsentscheidung 55.387 Asylsuchenden den ihnen zustehenden Schutzstatus verweigert. Bei Afghanen waren mehr als jede zweite Entscheidung falsch (58 Prozent). Ohne Klage wären tausende Menschen zu Unrecht abgeschoben worden. Eine fachlich und menschlich katastrophale Bilanz.

Zahl der Asylbewerber geht zurück" tagesschau am 23.1.2019

Lesenswert
  • 05.04.2019, Geschichtspolitik

    Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland

    Während der deutschen Besatzung von April 1941 bis September 1944 starben rund 300.000 Griechinnen und Griechen. Mehr als 1000 Dörfer wurden ganz oder teilweise zerstört. Wehrmacht und SS verübten zahlreiche bis heute ungesühnte Kriegsverbrechen und Massaker. Zusammen mit vielen anderen namhaften Unterstützer*innen habe ich das vom Verein „Respekt für Griechenland“ initiierte Positionspapier „Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland“ unterschrieben.
Presseecho
  • 01.04.2019, Presseecho

    Grüner Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit

    Vor dem Grünen-Parteitag am Wochenende hatte Jan Korte die Grünen-Spitze aufgefordert, zu benennen, welche konkreten Grundwerte und Ziele die Grünen mit CDU/CSU und FDP teilen: "Die von der Grünen-Spitze forcierte Öffnung der Grünen nach rechts ist eben keine Erweiterung von Gestaltungsoptionen, sondern eine Absage an ihr eigenes Programm und ein strammer Kurs in die inhaltliche Beliebigkeit. Wer behauptet, progressive Politik mit Leuten von gestern durchsetzen zu können, beschwindelt nicht nur die eigenen Leute, sondern auch die Bevölkerung".
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.