Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Gedenken, Verständigung, Integration - Staßfurter erkunden das politische Berlin

31.01.2019

Auch im neuen Jahr lädt Jan Korte wieder zusammen mit dem Bundespresseamt Besuchergruppen aus dem Wahlkreis zu zweitägigen Fahrten in die Bundeshauptstadt ein. Teilnehmer*innen aus Staßfurt, unter ihnen Mitglieder der Verkehrswacht, Kleingärtner*innen und Absolvent*innen eines Integrationskurses für Flüchtlinge, kamen Ende Januar als erstes in der Genuss einen umfangreichen Programms.

Im Mittelpunkt der Fahrt stand der Besuch im Reichstag, bei dem eine Debatte in Plenum und ein Gespräch mit Jan Korte anstanden. Bei beiden Terminen dominierten außenpolitische Themen. Im Plenum wurde über die Beziehungen zu Russland diskutiert und die Gäste aus dem Wahlkreis konnten u.a. den Redebeitrag vom Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch sehen, der für eine Verständigung mit den Osteuropäern warb und die wirtschaftsfeindlichen Sanktionen, die vor allem dem Osten schaden, kritisierte.

Jan Korte, der die Gruppe anschließende im Fraktionssaal der LINKEN empfing, berichtete von der beeindruckenden Gedenkstunde zum Holocaustgedenktag, die kurz vorher im Bundestag stattfand und verwies auf einen Antrag der Linksfraktion, der einen Gedenkort für die vielen Millionen Opfer des NS-Terrors in Osteuropa fordert. Im Gespräch mit den Gästen aus Staßfurt ging es immer wieder um internationale Konflikte. Der Abgeordnete äußerte scharfe Kritik an den immer noch ungelösten Fluchtursachen und nahm die Aufrüstungsbestrebungen der Bundesregierung aufs Korn.

Beim Besuch in der Parteizentrale der LINKEN, dem Karl-Liebknecht-Haus, konnte weiter diskutiert werden. Im Gespräch mit dem Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle ging es u.a. um die wechselvolle Geschichte des Hauses, um die LINKEN Forderungen nach grundlegenden Reformen bei der Pflege und mehr direkter Demokratie, sowie um die bevorstehenden Wahlen zum Europaparlament.

Zum Programm für die ca. 50 Teilnehmer*innen gehörte außerdem eine Stadtrundfahrt durch das winterliche Berlin, der Besuch von Ausstellungen und ein Rundgang durch die Landesvertretung Sachsen-Anhalts.

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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