Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Zehnmal mehr Pendler von Ost nach West als umgekehrt"

11.02.2019

Nächstes Jahr werden drei Jahrzehnte Deutsche Einheit gefeiert. Sechs Bundesregierungen haben es nicht geschafft, in dieser langen Zeitspanne für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen. Sie haben beim Strukturwandel der Neunziger versagt. Und das politische Versagen geht ganz offensichtlich weiter, wenn jedes Jahr mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Osten in den Westen zur Arbeit pendeln müssen. Das ist eine politische und menschliche Katastrophe, vor allem, wenn der nächste Strukturwandel in den ostdeutschen Braunkohlerevieren schon ansteht.

Gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen, ist Verfassungsauftrag. Wenn die Bundesregierung diesen ernst nimmt muss sie jetzt einen Investitionsplan für Ostdeutschland vorlegen und Programme für die Entwicklung von Industrie- und Forschungsstandorten für Zukunftstechnologien, von Universitäten und Bildungseinrichtungen entwickeln. Wenn Union und SPD nächstes Jahr etwas zu feiern haben wollen, müssen sie jetzt sofort den Osten in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen.

"Zehnmal mehr Pendler von Ost nach West als umgekehrt" Neue Presse am 9.2.2019

 

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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