Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Pflege-Vollversicherung angesichts erneut steigender Pflegekosten notwendiger denn je

05.04.2019

Seit Jahresbeginn sind die monatlichen Kosten für einen Pflegeplatz vielerorts - so auch in Sachsen-Anhalt - erneut zum Teil um mehrere hundert Euro angestiegen. Bereits die Erhöhungen im vergangenen Jahr haben Pflegebedürftige und Angehörige nicht selten vor große finanzielle Probleme gestellt. Für den Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer und LINKE-Bundestagsabgeordneten Jan Korte zeige die Entwicklung erneut, dass diese sozial- und pflegepolitische Zeitbombe nur durch eine grundlegende Reform entschärft werden könne.

„Mit einer solidarischen Pflege-Vollversicherung, in die alle einzahlen, wollen wir die finanziellen Lasten gerecht auf alle Schultern verteilen. Auch privat Versicherte, Beamtinnen und Beamte, Abgeordnete und Selbstständige müssen entsprechend ihrem Einkommen in die solidarische Pflege-Vollversicherung einzahlen. Nur so können wir verhindern, dass Pflegebedürftige durch hohe Heimkosten innerhalb kürzester Zeit um ihre Ersparnisse gebracht und zu Bittstellern beim Sozialamt werden.“

Auch mit Blick auf die noch immer zu geringe Entlohnung der Beschäftigten in den Pflegeberufen brauche es eine solide finanzielle Grundlage für eine tarifliche Bezahlung, eine bessere Personalausstattung und somit menschenwürdige Pflege, betont Korte. So verweist der Abgeordnete der LINKEN auf eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung zur Bezahlung in den Pflegeberufen, wonach Sachsen-Anhalt Schlusslicht im bundesweiten Vergleich ist und hier die geringsten Löhne in dieser Branche gezahlt werden.

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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