Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Im Kampf gegen den Klimawandel strukturschwache Regionen unterstützen

04.09.2019

„Es ist bezeichnend für den begrenzten Horizont von CDU und CSU, dass dem Verkehrsminister zum Klimaschutz nur ein paar neue Rabattpunkte für Bahnfahrer einfallen. Richtig wäre es, Busse und Bahnen wieder aufs Land zu bringen und den Güterverkehr raus aus den Dörfern und rauf auf die Schiene. Dafür muss die Bundesregierung Geld in die Hand nehmen und investieren. Und sie muss die Deutsche Bahn, als Instrument für einen solchen verkehrspolitischen Wandel, von einer profitorientierten Aktiengesellschaft wieder in ein gemeinwohlorientiertes öffentlich-rechtliches Unternehmen überführen“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zur Klausur der Unionsfraktion. Korte weiter:

„Mit ihrer unterwürfigen Haltung gegenüber der Automobilindustrie verpasst die Union die Chance, den Kampf gegen den Klimawandel mit Maßnahmen zu verknüpfen, die die Lebensqualität der Menschen in Stadt und Land steigern und zu gleichwertigen Lebensverhältnissen beitragen würden. Für die Zeit, die Verkehrsminister Scheuer Millionen Pendlerinnen und Pendlern aus strukturschwachen Regionen jeden Tag stiehlt, werden sie durch die Pendlerpauschale nicht ansatzweise entschädigt.“

Bund fördert Kulturpalast mit 4,37 Millionen

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte freut sich über die heutige Entscheidung im Haushaltsausschuss des Bundestages die beantragten Fördermittel zur „Wiederaufnahme der Nutzung des Kulturpalastes Bitterfeld“ in Höhe von 4,37 Mio. Euro zu bewilligen:
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