Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Kürzung der Finanzen bei Mehrgenerationenhäuser sind vorerst vom Tisch

02.03.2021

Die durch das Bundesfamilienministerium unter Ministerin Franziska Giffey geplante Kürzung der jährlichen Förderung von Mehrgenerationenhäusern ab dem Jahr 2022 ist erst einmal vom Tisch. Dazu erklärt der anhaltische LINKE-Bundestagsabgeordnete Jan Korte:

„Der Druck aus der Politik war erfolgreich. Das Ministerium hat seine Kürzungspläne zurückgenommen, wie mir Bundesministerin Giffey in einem Schreiben versicherte. Dies ist mit Blick auf die finanzielle Planungssicherheit für die Mehrgenerationenhäuser in meinem Wahlkreis eine sehr gute Nachricht. Die Häuser in Bernburg, Bitterfeld-Wolfen und Görzig stehen angesichts der Auswirkungen der Corona-Pandemie vor enormen Herausforderungen, die keinerlei Spielraum für Kürzungen zulassen“, betont Korte.

Noch vor wenigen Wochen standen Kürzungen der jährlichen Zuschüsse um 25 Prozent von bisher 40.000 auf nur noch 30.000 Euro ab dem Jahr 2022 im Raum. Diese Auskunft erhielt der Sprecherrat des „Bundesnetzwerks Mehrgenerationenhaus“ in einem Gespräch mit der zuständigen Referatsleitung des Bundesfamilienministeriums. Alarmiert von diesen Plänen wandte sich das „Bundesnetzwerk Mehrgenerationenhäuser“ an Jan Korte und bat um Hilfe. Der Abgeordnete wandte sich umgehend an die Bundesfamilienministerin, bat um Aufklärung und forderte eine langfristige finanzielle Absicherung der Mehrgenerationenhäuser.

„Im Frühjahr des vergangenen Jahres wurde der Förderzeitraum für die Mehrgenerationenhäuser erstmals auf acht Jahre verdoppelt. Damit hat man für die Träger der Häuser für einen längeren Zeitraum Planungssicherheit geschaffen, die auch dringend notwendig ist. Zudem war der Bundeszuschuss um 10 000 Euro auf 40 000 Euro pro Jahr erhöht worden.“, erläutert Linkspolitiker Korte. „Bis die Einwilligung des Bundesfinanzministeriums vorliegt und der Bundeshaushalt für 2022 durch den Bundestag beschlossen ist, werde ich wachsam bleiben und weitere Kürzungsabsichten auch künftig entschieden zurückweisen“, so Korte abschließend.

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