Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Das gemischte Echo auf den Entwurf der Grünen"

26.03.2021

Kurz nach der erneuten Wahl des konservativen Ministerpräsidenten Kretschmann in Baden-Württemberg trauen sich die Grünen den ersten Entwurf ihres Bundestagswahlprogramms zu veröffentlichen. Aber an sich vernünftige Forderungen wie die nach einer Vermögenssteuer bringen wenig, wenn man sie am Ende nicht umsetzen kann. Wenn die Grünen wirklich ökologische und soziale Politik machen wollen, müssen sie klar benennen, mit wem sie die durchsetzen wollen. Mit CDU, CSU und FDP wird das sicher nichts.

"Das gemischte Echo auf den Entwurf der Grünen" welt.de am 19.3.2021

»Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke.«

Der von Präsident Putin befohlene russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist ein verbrecherischer Akt. Nichts rechtfertigt diesen Völkerrechtsbruch. Wir verurteilen das Handeln der russischen Regierung ohne wenn und aber aufs Schärfste. Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns als Linke…
Lesenswert
  • 25.06.2021, Blog

    Zur letzten Sitzungswoche der Wahlperiode

    Die letzte reguläre Sitzungswoche geht heute zu Ende, nur am 7. September wird der Bundestag noch einmal zu einer Debatte zusammenkommen. Wir haben die Woche genutzt, um eines der wichtigsten Themen der letzten Monate noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen: Die Situation der Krankenhäuser im Land. Nur durch Milliardenzuschüsse der öffentlichen Hand konnten sie in der Pandemie funktionieren. Die Krise hat gezeigt, dass die Profitlogik und der Markt im Gesundheitswesen keinen Platz haben: Krankenhäuser sollen Menschen gesund machen, statt Profite abzuwerfen. Wir wollen öffentliche Krankenhäuser, die Menschen gesund machen, in denen das Personal gut verdient und die auch in ländlichen Regionen gut erreichbar sind.
Presseecho
  • 03.01.2022, Presseecho

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    In der Opposition dagegen, als Regierung voll dafür: Schon bevor sie wirklich angefangen haben zu regieren, zeigen FDP und Grüne, dass sie überhaupt keinen frischen Wind in die Bundesregierung bringen, sondern genauso handeln, wie etliche Regierungsparteien vor ihnen. Ein gutes Zeichen wäre gewesen, die Versorgungsposten der Parlamentarischen Staatssekretäre einfach abzuschaffen ...
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