Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Armut von Holocaustüberlebenden ist nicht akzeptabel

27.01.2022
Jan Korte

Zum Gedenken gehört für uns Linke auch der würdevolle Umgang mit den Überlebenden und deren Nachkommen. Rund 70.000 jüdische Kontingentflüchtlinge leben laut Angaben der jüdischen Zentralwohlfahrtsstelle in Altersarmut, darunter auch Holocaustüberlebende. Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung sich um diese Menschen kümmert.

Dem Großteil der aus der ehemaligen Sowjetunion Zugewanderten wurde die Anerkennung ihrer akademischen Abschlüsse und der beruflichen Leistung nämlich verweigert. Dieser Bruch der Erwerbsbiographie führt dazu, dass 93 Prozent der zugewanderten Jüdinnen und Juden im Rentenalter nur Grundsicherung beziehen.

Die Bundesregierung hat – endlich – in der vergangenen Legislaturperiode begonnen, über Besserungen für die in der Rentengesetzgebung besonders benachteiligten Gruppen zu diskutieren. Für jüdische Kontingentflüchtlinge und ostdeutsche Rentnerinnen und Rentner bestimmter Berufsgruppen werden seitdem bescheidene Einmalzahlungen aus einem sogenannten Härtefallfonds diskutiert. Doch außer Reden passiert nichts, Bund und Länder schieben sich gegenseitig die Verantwortung der Finanzierung zu. Dabei ist die jahrelange Verschleppung der Ansprüche von Rentnerinnen und Rentnern nicht akzeptabel – für Holocaustüberlebende ist sie zynisch.

Die Linksfraktion im Bundestag fordert, dass die Auszahlung durch den Bund noch dieses Jahr beginnt und statt nur Einmalzahlungen zusätzliche rentenrechtliche Lösungen für die verschiedenen Betroffenengruppen vorangebracht werden. Alles andere bliebe hinter den berechtigten Erwartungen an einen »Gerechtigkeitsfonds« zurück.

 

Häufige Fragen zum Ukrainekrieg

Seit Beginn des schrecklichen Angriffskriegs Putins auf die Ukraine wird sowohl hier im Bundestag als auch überall sonst in Deutschland diskutiert, wie man damit umgehen sollte: Wie kann man die Menschen in der Ukraine unterstützen? Welche politischen Konsequenzen ziehen wir daraus? Und wie verhindern wir, dass sich dieser Krieg, den die größte Atommacht der Welt angezettelt hat, weiter ausweitet? Die schrecklichen Bilder und Nachrichten dieses Krieges bewegen uns alle ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen.