Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

»Datenschützer feiern den nächsten Erfolg«

20.07.2011

Die Bundesregierung hat den elektronischen Entgeltnachweis ELENA aufgegeben. Begründet wird der Stopp mit Datenschutzproblemen und der fehlenden Verbreitung der »Qualifizierten Signatur«. Wenn der Datenschutz tatsächlich im Vordergrund stünde, könnte man mit demselben Argument auch den e-Perso und die elektronische Gesundheitskarte einstampfen. Mit letzterer Forderung steht DIE LINKE nicht alleine da:

»Datenschützer feiern den nächsten Erfolg« Neues Deutschland vom 20.7.2011

»Forderung nach eGK-Stopp wird wieder laut« Deutsche Apothekerzeitung vom 19.7.2011

Schlagwörter

"Wenn Politik nicht mitnimmt"

Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
Lesenswert
  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.