Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Korte stimmt gegen Kürzung der Solarförderung

07.05.2010

Berlin/Bitterfeld. »Das ist ein schwarzer Tag für die Solarenergie und für zukunftsfähige Arbeitsplätze in der Region Anhalt-Bitterfeld«, erklärt Jan Korte (DIE LINKE), direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Anhalt, zur gestrigen Abstimmung des Bundestags über die von der Regierungskoalition eingebrachte Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetz. »Ich halte die Entscheidung für einen eklatanten Fehler.«

Die Produktion von Komponenten für die Solarstromgewinnung habe gerade im Wahlkreis Anhalt hunderte Arbeitsplätze geschaffen und vielen jungen Menschen zu Ausbildungsplätzen mit sehr guten Zukunftsaussichten verholfen, so Korte. »Da ist es besonders enttäuschend, dass sich auch die Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP aus Sachsen-Anhalt dem Fraktionszwang gebeugt haben«, bedauerte Korte. Sie hätten für die Kürzung der Solarstromförderung gestimmt oder an der Abstimmung nicht teilgenommen.

»Die Solarindustrie gehört zu den Branchen, in denen Sachsen-Anhalt eine echte Spitzenposition einnimmt. Dass die schwarz-gelbe Koalition ausgerechnet hier den Rotstift ansetzt, zeigt wie wenig die Regierungsparteien für Ostdeutschland übrig haben.«

DIE LINKE hatte bei der gestrigen Abstimmung einen eigenen Antrag zur weiteren Förderung der Solarenergie eingebracht und statt der 16-prozentigen Kürzung eine Kopplung der Einspeisevergütung an eine zwanzigjährige Gewährleistungspflicht für die Anlagenhersteller vorgeschlagen.

Schlagwörter

Koalition verhindert Abstimmung über Lobby-Verbot von Abgeordneten

Wer sich in den Bundestag wählen lässt, ist der Bevölkerung verpflichtet. Für integre Abgeordnete ist klar, dass ihr Mandat die bezahlte Nebentätigkeit als Lobbyist ausschließt. Für die Abgeordneten der CDU/CSU müssen wir das aber ganz offensichtlich gesetzlich regeln. Den Gesetzentwurf, den meine Fraktion eingebracht hat, um Abgeordneten die Nebentätigkeit als bezahlte Lobbyisten gesetzlich zu verbieten, wurde heute durch die Koalition von CDU/CSU und SPD vertagt. Damit haben sie eine Abstimmung im Plenum in der nächsten Sitzungswoche verhindert. Wen wollen sie damit schützen?
Lesenswert
  • 18.02.2021, Publikationen

    Handeln statt Reagieren!

    Auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie schleppt sich die Bundesregierung Woche für Woche durch und zieht dabei das ganze Land hinter sich her. Dabei brauchen wir jetzt eine positive Perspektive für die Gesellschaft nach Corona.
Presseecho
  • 23.02.2021, Presseecho

    „LINKE will Corona-Experten im Bundestag auftreten lassen“

    Die Corona-Diskussion ist nicht nur ein Thema für Virologen. Ich habe dem Bundestagspräsidenten vorgeschlagen, im Plenum eine Anhörung von WissenschaftlerInnen verschiedenster Fachrichtungen durchzuführen – ob Infektiologie, aus der Pädagogik, den Sozialwissenschaften oder der Wirtschaftswissenschaft, und live übertragen im Fernsehen und im Livestream ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.