Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Grußwort von Jan Korte für 1.Mai-Feier des DGB in Bitterfeld-Wolfen

03.05.2010

Da Jan Korte in diesem Jahr als Redner auf der DGB-Maifeier in Köthen auftrat, konnte er verständlicher Weise nicht am zeitgleich stattfindenden Mai-Fest in Bitterfeld-Wolfen teilnehmen. Daher übermittelte er den dortigen Festteilnehmerinnen und Festteilnehmern ein Grußwort, das wir an dieser Stelle dokumentieren:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

für Eure Einladung zu Eurer Maifeier im Frauenzentrum in Bitterfeld-Wolfen möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Da ich in diesem Jahr aber zeitgleich als Redner auf der Maifeier in Köthen auftreten werde, kann ich bedauerlicher Weise nicht an Eurem Fest teilnehmen.

Weltweit gehen Menschen seit 120 Jahren an diesem Tag auf die Straße, um ihre Unzufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen zu artikulieren und für ein Ende von Ausbeutung und Unterdrückung einzutreten. Diese Tradition und die Forderungen nach einer anderen, nach einer besseren Gesellschaft, sind immer noch hoch Aktuell und die richtige Antwort auf die bestehende unvernünftige kapitalistische Ökonomie, wie die Entwicklungen gerade in den letzten Wochen und Monaten deutlich gezeigt haben.

Die entscheidenden Ursachen der Krisen werden weder von der Bundesregierung noch von der Europäischen Kommission bekämpft. Die Verursacher der Krise, die Banken und Krisengewinnler, ins Boot der Krisenbekämpfung zu holen, steht weiterhin aus. Stattdessen werden Geringverdiener und Erwerbslose gegeneinander ausgespielt.

Im Gegensatz zu CDU und FDP, die sich jahrelang massiv an der Schwächung der Gewerkschaften beteiligt haben, indem sie die Regulierung durch die Märkte hochhielten und von der Lockerung des Kündigungsschutzes bis zum europäischen Betriebsrentengesetz alles mittrugen, setzt DIE LINKE auf eine konsequente Politik gegen Sozial- und Demokratieabbau. Das diesjährige Motto der 1.Mai-Veranstaltungen »Wir gehen vor! Gute Arbeit! Gerechte Löhne. Starker Sozialstaat« findet unsere volle Unterstützung.

• Wir setzen uns ein für einen Mindestlohn von 10 € und für einen Hartz-IV-Regelsatz von 500 Euro als ersten Schritt in eine repressionsfreie Mindestsicherung, sowie für eine klare Reglementierung von Leiharbeit.
• Wir sehen in der aktiven Arbeitsmarktförderung über einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor entscheidende Möglichkeiten, um soziale und ökologische Herausforderungen und einen entsprechenden Strukturwandel der Arbeitswelt nachhaltig zu befördern.
• Wir lehnen die Rente ab 67 Jahren ab, fordern armutssichere Renten und die Angleichung der Ost- an die Westrenten.
• Wir setzen auf eine Gesundheitsvorsorge und hohe medizinische Betreuung für alle und lehnen die sozial ungerechte Kopfpausche ab.
• Wir wollen ein friedliches Land und weltweit die Chance auf friedliche Entwicklung. Wir fordern den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.
• Auch am 1. Mai gilt: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Die Aufmärsche der Nazis durch friedlichen Protest zu verhindern und sie politisch zu bekämpfen ist notwendig.

Bei all diesen Kämpfen steht DIE LINKE seit Jahren als verlässlicher Partner an der Seite der Gewerkschaften. Und das wird auch so bleiben.

In diesem Sinne wünsche ich uns allen viel Erfolg und Euch eine schöne Maifeier.
Mit solidarischen Grüßen

Jan Korte

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