Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Mehrkosten des Saale-Elbe-Kanals müssen geklärt werden

06.04.2010

Der von der Bundesregierung geplante Bau des Saale-Elbe-Kanals zwischen Calbe und Barby (Schleusenkanal Tornitz, Salzlandkreis) verursacht Mehrkosten, die in der bisherigen Kosten-Nutzen-Rechnung nicht enthalten sind. Wie eine schriftliche Anfrage vom Bundestagsabgeordneten Jan Korte (LINKE) an die Bundesregierung ergab, stammt die Kosten-Nutzen-Analyse für das Kanalbauprojekt aus dem Jahre 2004 und ist somit 6 Jahre alt.

Aktueller ist lediglich eine Kostenschätzung durch die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost (WSD Ost). Diese Schätzung führte nach Angaben der Bundesregierung zum Ergebnis, dass »das Vorhaben auch bei der Variante mit Elbanbindung und Verlegung der Landesstraße die Rentabilitätsschwelle überschreitet«.

»Diese Aussage zu den Mehrkosten ist mehr als nebulös und muss mit Zahlen unterlegt sein«, so der MdB Jan Korte.

Der Kanal verursacht durch seine geplante Verlängerung von 7,5 km auf 10 Km bis zur Elbe Mehrkosten in bislang unbekannter Höhe. Außerdem sei nach Aussagen der Bundesregierung eine Verlegung der Landesstraße zwischen Barby und Calbe notwendig, da durch den fortschreitenden Kiesabbau die ursprünglich für den Kanal vorgesehenen Flächen nicht mehr vorhanden sind. Entlang dieser Landesstraße verlaufen zahlreiche Leitungssysteme.

Korte will nun durch eine weitere Anfrage die konkreten Mehrkosten in Erfahrung bringen und fordert die Unterlagen der Kostenschätzung an. »Es kann doch nicht sein, dass die Öffentlichkeit über die Höhe der Mehrkosten völlig im Unklaren gehalten wird. Wir brauchen hier endlich Transparenz. Jeder muss bei Verkehrsprojekten wie diesem und nicht nur, wenn es um 100 Millionen Euro Steuergeld und um schwerwiegende Eingriffe in die Natur geht, nachvollziehen können auf welcher Datenlage geplant wird«, so Korte weiter.

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