Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Bundesregierung muss Fehler korrigieren

04.04.2012

»Die Bundesregierung hat sich in der Krise der Solarindustrie bisher wie der Elefant im Porzellanladen verhalten. Statt die Unternehmen sowie tausende Beschäftigte mit dem Scherbenhaufen alleine zu lassen, muss sie dringend handeln, wenn es für die Solarbranche eine Zukunft in der Bundesrepublik geben soll», erklärt Jan Korte, Bundestagsabgeordneter aus Bitterfeld-Wolfen und Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

»Wenn Wirtschaftsminister Philipp Rösler sich nicht aufrafft und ein stimmiges Konzept vorlegt, geht eine Branche zusammen mit etlichen Millionen Euro an Forschungsgeldern baden. Das ist weder ökonomisch noch ökologisch sinnvoll, auch wenn Rösler von den vier großen Energiekonzernen sicherlich ein dickes Plus im Klassenbuch bekäme. Zudem muss die Bundesregierung unverzüglich zu einem Solargipfel einladen, auf dem Bund und Länder ihre Maßnahmen diskutieren und koordinieren können.

Die Bundesregierung hat mit der Kürzung der Solarförderung die Krise einer vor allem in Ostdeutschland verankerten Industrie verschärft. Das passt mit allen Sonntagsreden zur Entwicklung Ostdeutschlands hinten und vorne nicht zusammen. In Bitterfeld-Wolfen besteht das Risiko, dass tausende Beschäftigte ähnliches erleben könnten wie ihre Eltern nach der Wende. Dazu darf es nicht kommen. Die Bundeskanzlerin, ihr Wirtschaftsminister und ihr Ostbeauftragter, sollte er in dieser Funktion überhaupt noch tätig sein, müssen endlich ihrer Verantwortung nachkommen.»

Häufige Fragen zum Ukrainekrieg

Seit Beginn des schrecklichen Angriffskriegs Putins auf die Ukraine wird sowohl hier im Bundestag als auch überall sonst in Deutschland diskutiert, wie man damit umgehen sollte: Wie kann man die Menschen in der Ukraine unterstützen? Welche politischen Konsequenzen ziehen wir daraus? Und wie verhindern wir, dass sich dieser Krieg, den die größte Atommacht der Welt angezettelt hat, weiter ausweitet? Die schrecklichen Bilder und Nachrichten dieses Krieges bewegen uns alle ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen.