Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

ELENA-Karten auf den Tisch

16.04.2012

"ELENA war eines von vielen größenwahnsinnigen IT-Projekten und die schlimmste Verschlimmbesserung von funktionierenden Verfahren, an die ich mich entsinne", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu der heutigen Meldung über die Löschung der ELENA-Daten. "Der Nutzen war gleich null, der materielle Schaden dagegen immens: Mehrere hundert Millionen Euro wurden verpulvert und einer beratungsresistenten Politik geopfert. Über 700 Millionen Datensätze waren bereits auf Vorrat in ELENA gespeichert. Die Löschung aller dort gespeicherten personenbezogenen Daten ist auch ein großer Erfolg der Bürgerrechtsbewegung. Nun müssen auch alle Pläne für Nachfolgeprojekte offengelegt werden."  Korte weiter:

"Die Ankündigungen der Bundesregierung, nun nach einem Konzept suchen zu wollen, mit dem die bereits bestehende Infrastruktur für ein einfacheres Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden könnte, kann man durchaus auch als Drohung verstehen. Die Freude über das ELENA-Aus ist daher leicht getrübt. 'Nach-ELENA' darf auf keinen Fall zu 'Vor-ELENA' werden.

Das Hauptproblem der zentralen Speicherung der Daten aller Arbeitnehmer auf Vorrat oder des automatisierten zentralen Zugriffs auf die Daten wird auch bei einem einfacheren Meldeverfahren auf Basis der ELENA-Strukturen nicht gelöst.

Die Bundesregierung muss deshalb die angekündigten Konzepte für die Nachfolge von ELENA endlich auf den Tisch legen. Solange dies nicht passiert, muss man weiter davon ausgehen, dass sie die Datenschutzproblematik von ELENA und anderen vergleichbaren Großprojekten einfach nicht verstanden hat."

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
Lesenswert
  • 01.08.2022, Wahlkreis

    Neue Wahlkreiszeitung "Korte konkret" erschienen

    Ab sofort ist die neue Wahlkreiszeitung „Korte konkret“ erhältlich. Wieder vier Seiten voll mit Infos zur Arbeit von Jan Korte im Wahlkreis und im Bundestag. Im Mittelpunkt der aktuellen Ausgabe stehen diesmal die massiv steigenden Lebenshaltungskosten und die Forderung der LINKEN nach einer umfangreichen und wirksamen Entlastung, insbesondere für Senioren und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.
Presseecho
  • 29.09.2022, Presseecho

    Kleine und unabhängige Verlage in Gefahr – Förderung ist jetzt bitter nötig!

    Kleine Verlage haben keine Verhandlungsmacht. Sie können nicht direkt mit Vertrieb, Barsortiment und Handel verhandeln. Amazon diktiert weitgehend das Geschehen und das hat aktuell katastrophale Auswirkungen für die Buchbranche: Denn die während der Coronakrise an Amazon gelieferten Bücher gehen jetzt palettenweise als Remittenden an die kleinen Verlage zurück ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen.