Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Themen

Jan Korte ist stellvertretender Vorsitzender und Datenschutzbeauftragter der Fraktion DIE LINKE. Als Mitglied des Innenausschusses ist Jan Korte mit Themen wie Datenschutz und Bürgerrechte, aber auch mit geschichtspolitischen Themen befasst.

  • Bomben schaffen keinen Frieden

    02.12.2015
    Die stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Heike Hänsel und Jan Korte, rufen zur Beteiligung an der Kundgebung auf: Wir sagen NEIN zur deutschen Kriegsbeteiligung in Syrien: Kundgebung am Donnerstag, 3. Dezember, 17.30 Uhr, Brandenburger Tor, Berlin.
  • "Linke kritisiert Maaßen: 'Ein autoritäres Politik- und Demokratieverständnis'"

    07.08.2015
    Jan Korte im Telefoninterview dem WDR: "Es herrscht dort offenbar ein autoritäres Politik- und Demokratieverständnis - von den Behörden wie dem Verfassungsschutz bis zum Innenministerium. Und ich finde, es ist an der Zeit, dagegen aufzustehen, dagegen etwas zu tun."
  • Luftsicherheit abhängig von Gewinninteressen

    13.07.2015
    Wenn es gegen Terror geht, kennen Innenminister keine Kompromisse. So haben sich die letzten Innenminister, ob Schily, Schäuble, Friedrich oder de Maizière, gerne selbst gesehen, am liebsten im Fernsehen. Vom Abschuss entführter Passagiermaschinen über die Online-Durchsuchung bis zur Vorratsdatenspeicherung – kein Vorschlag war zu absurd oder grundrechtsfeindlich, um ihn nicht zu machen. Bei so eifrigen Innenministern freut man sich zum einen darüber, dass nicht alle ihrer Vorschläge umgesetzt wurden. Und zum anderen wundert man sich, warum eigentlich alles am Ende in der Überwachung der Bevölkerung endet und für ganz konkrete Anti-Terror-Maßnahmen überhaupt nichts getan wird.
  • Im freien Fall

    08.07.2015, Jan Korte, Dominic Heilig
    "Diese Bundes-SPD ist, angesichts ihres mit der Union geführten Überbietungswettbewerbs, für uns zurzeit nicht regierungsfähig. Mit dieser Haltung sollte sie folgerichtig gleich einen Vizekanzlerkandidaten aufstellen. [...] Gerade das Beispiel Thüringen zeigt, dass es möglich ist, über ein rot-rot-grünes Bündnis in den Ländern progressive Politik mehrheitlich durchzusetzen. Nur ein Erfolg dieser Mehrheitsverschiebungen in den Ländern, erhöht den Druck auf eine irrlichternde Bundes-SPD und stützt jene, die auch für den Bund 2017 eine Verschiebung nach links in diesem Land erreichen wollen", schreiben Jan Korte und Dominic Heilig, Bundessprecher des Forums Demokratischer Sozialismus (fds)
  • Die Demokratiefrage: Mandatserweiterung der Linken.

    19.01.2015
    "Der hannoversche Soziologe Oskar Negt hat in seiner Streitschrift 'Wozu noch Gewerkschaften' darauf aufmerksam gemacht, dass eine Linke, die sich nicht erweitert, neue Lebensweisen antizipiert und ihr Betätigungsfeld ausbaut von den Zeitläufen überrollt wird. Negt empfiehlt als Ausweg eine „Mandatserweiterung“ in dem Sinne, dass Fragen von Interessenvertretung, sowie von kulturellen und politischen Organisationsansätzen weiter gefasst werden müssen. Und so wie die Gewerkschaften an einem Scheideweg innerhalb des digitalen Zeitalters stehen, so ist auch DIE LINKE an dieser Weggabelung", schreibt Jan Korte in seinem Diskussionspapier zur zukünftigen Schwerpunktsetzung der Partei DIE LINKE:
  • "Für Antisemitismus gibt es keine Entschuldigung"

    31.07.2014
    "Ich glaube es ist ein breiter Konsens in der LINKEN, dass wir uns nicht an Bündnissen mit Antidemokraten beteiligen, die mit den Grundideen der Linken, mit Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit oder Emanzipation nichts zu tun haben. Und dass wir uns in jedem Friedensaufruf unsererseits, in jedem Redebeitrag zum sehr kritikwürdigen israelischen Militäreinsatz ohne Wenn und Aber vom Terror und den antiemanzipatorischen Zielen der Hamas deutlich distanzieren", erklärt Jan Korte im Interview mit linksfraktion.de
  • Pleiten, Pech und Pannen

    18.07.2014
    Die ersten neun Monate der 18. Wahlperiode gehen zu Ende, und der Bundestag geht in die parlamentarische Sommerpause. Unsere Arbeitskreise blicken zurück auf die großen und kleinen Herausforderungen der vergangenen Monate: Was hatten wir vor, was haben wir erreicht und was bleibt auf unserer Agenda? Für den Arbeitskreis Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung zieht dessen Leiter Jan Korte Bilanz.
  • "BKA lässt private Firmen Kinderpornos suchen"

    18.03.2014
    In den letzten Wochen stand die Ermittlungsarbeit der Staatsanwaltschaften und des Bundeskriminalamt (BKA) zu Kinderpornographie im Zentrum der Aufmerksamkeit. Jan Korte hat bei der Bundesregierung nachgefragt, ob und in welchem Umfang das BKA bei seinen Ermittlungen hierzu private Dienstleister mit der Analyse von Computern und Festplatten beauftragt hat.
  • Das Internet als Chance begreifen

    14.02.2014
    Halina Wawzyniak, netzpolitische Sprecherin der Fraktion, und Jan Korte, Leiter des Arbeitskreises Demokratie, Recht und Gesellschaftsentwicklung, sprechen im Interview über das als »Neuland« von der Bundesregierung sträflich vernachlässigte Internet, Datenschutz und Bürgerrechte, die Gefährdung der Demokratie durch Überwachung und die Chancen des Internets für freie, geschützte Kommunikation.
  • "Hausbesuch vom Geheimdienst"

    13.02.2014
    Geheimdienste arbeiten mitunter so geheim, dass ihre Existenz erst nach Jahrzehnten offenbar wird. So dauerte es 55 Jahre, bis die Bundesbürger aus Medien von der Existenz einer Hauptstelle für Befragungswesen (HBW) in Deutschland erfuhren. Sie befragt Flüchtlinge aus Krisen- und Kriegsgebieten. Da Geheimdienste ihre Daten austauschen, nährte dies den Verdacht, dass die so gewonnenen Erkenntnisse auch dem Tötungseinsatz von US-Kampfdrohnen dienen könnten. Der Abgeordnete Jan Korte (DIE LINKE) wollte von der Bundesregierung mehr über die HBW wissen und fragte in einer Fragestunde im Bundestag Ende 2013 nach.
  • Große Koalition ohne Einsatz für eine freie Gesellschaft

    30.01.2014
    Seit über sechs Monaten bewegt die Ausspähaffäre das Land und die Menschen. Nur die Bundesregierung bewegt sich nicht. Das Festhalten an der Vorratsdatenspeicherung des Kommunikationsverhaltens der Bevölkerung, Populistische Stimmungsmache gegen Ausländer oder die Abwertung des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus machen zudem deutlich, dass progressive Innenpolitik von dieser Großen Koalition nicht zu erwarten ist.
  • Gegen europäische Zerrbilder – Für reale Veränderungen

    27.01.2014
    Im Mai 2014 sind Europawahlen. Millionen Menschen aus 28 Staaten wählen dann ein gemeinsames Europäisches Parlament. Was heute insbesondere für junge Menschen Normalität ist, war vor 25 Jahren noch undenkbar. Europa war geteilt. Erst die Menschen im Osten Europas setzten 1989, beginnend mit dem Abriss der Stacheldrähte in Ungarn und den friedlichen Demonstrationen in Gdansk, Prag, Bukarest, Leipzig und Berlin, dieser Teilung ein Ende. Sie, die Bürgerinnen und Bürger, schufen die Voraussetzung für die Einigung Europas. Deshalb ist die Wahl des Europäischen Parlaments 2014 alles andere als eine Selbstverständlichkeit. Sie ist eine erkämpfte Möglichkeit, die Zukunft Europas demokratisch mitzugestalten.
  • Schreckgespenst der Union fördert Rassismus

    10.01.2014, Jan Korte & Dominic Heilig
    Mittlerweile ist die Klausur der CSU beendet, ihr Slogan »Wer betrügt, der fliegt« wurde dort nicht nur verteidigt, die CSU spielt munter weiter auf der antieuropäischen Klaviatur: Heute wurde der "Selbstbedienungsladen Deutschland" bemüht und es scheint nur eine Sache der Zeit zu sein, bis auch das Boot wieder als voll bezeichnet wird. Dass die CSU vor allem auf die Rassismus-Karte setzt, um von den eigenen Fehlern abzulenken, haben Jan Korte und Dominic Heilig (Mitglied im Vorstand der Europäischen Linkspartei) auf www.linksfraktion.de beschrieben.
  • "Politischer Kuhhandel beim Datenschutz"

    20.12.2013
    Am 19. Dezember wurde die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Andrea Voßhoff zur neuen Bundesbeauftragten für den Datenschutz gewählt. Die Fraktion DIE LINKE hatte versucht, die Wahl abzusetzen, um eine überfraktionelle Besetzung des Amts zu erreichen, was von der Großen Koalition aus Union und SPD sowie den Grünen abgelehnt wurde. In diversen Medien sind Artikel und sehr lesenswerte Kommentare dazu erschienen, die sich zum Teil sehr kritisch mit der Entscheidung der Parlamentsmehrheit beschäftigen.
  • Expertise und Überparteilichkeit für den Schutz von Grundrechten

    19.12.2013
    Die Fraktion DIE LINKE hat vorgeschlagen die Wahl des oder der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TOP 15) nicht durchzuführen und stattdessen möglichst schnell eine überfraktionelle Kommission einzurichten um eine fachkompetente und unabhängige Persönlichkeit für dieses wichtige Amt zu finden.
  • Gruseliges Machtdenken

    03.12.2013
    Interview von linksfraktion.de mit Jan Korte über die Einsetzung des ominösen Hauptausschusses, gruseliges Machtdenken aufseiten der künftigen Koalitionäre, den SPD-Mitgliederentscheid und geheime Absprachen zwischen Union und SPD in der Zeit der Koalitionsverhandlungen
  • Die Kontrollgesellschaft in ihrem Lauf

    08.11.2013, Jan Korte
    Wie in jeder Koalitionsverhandlung unter Beteiligung von CDU und CSU in den letzten Jahrzehnten so auch diesmal: Der konservative Innenminister hat eine Wunschliste und zieht damit in die Verhandlungen. Das diesmal 30 Seiten umfassende "Positionspapier" enthält nach Medienberichten offenbar jede Menge Ideen für eine Ausweitung von Eingriffsbefugnissen und Überwachungsmöglichkeiten der Sicherheitsbehörden.
  • 100-Tage-Oppositionsprogramm kommt

    25.09.2013
    Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, über das neue Vier-Parteien-System, das Buhlen um Merkels Gunst, seine Hoffnung auf eine andere Art der politischen Auseinandersetzung sowie den erfolgreichen Volksentscheid für die Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg
  • "Chaos Computer Club zweifelt an Sicherheit"

    16.09.2013
    Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung vom 16.9.2013 zur Reaktion des Chaos Computer Clubs auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte: "Chaos Computer Club zweifelt an Sicherheit" Mittedeutsche Zeitung vom 16.9.2013: http://www.mz-web.de/multimedia/elektronischer-personalausweis-chaos-computer-club-zweifelt-an-sicherheit,20642986,24334400 ...
  • Teilnehmen! Aufruf zur Demonstration 'Freiheit statt Angst'

    05.09.2013
    Hier mein Videoaufruf zur Teilnahme an der bundesweiten Demonstration "Freiheit statt Angst" am 7. September 2013 ab 13 Uhr in Berlin am Alexanderplatz. Ich hoffe auf eine wirklich große Beteiligung, um der Bundesregierung zu zeigen, dass viele Menschen von ihr endlich einen effektiven Schutz ihrer Privatshäre verlangen. Seit Wochen verdreht die Regierung Fakten, redet den Überwachungsskandal klein, sitzt ihn aus – und drückt sich vor Konsequenzen. Damit muss endlich Schluss sein!
Blättern:
Lesenswert
  • 12.05.2017, Presseecho

    "Anlauf zu nächstem Rechtsverstoß"

    Bis zum 1. Juli haben die Telekommunkationsdienstleister noch Zeit, dann muss wieder auf Vorrat gespeichert werden. Dabei ist auch das neue Gesetz der Bundesregierung nicht konform mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes. Die Tageszeitung neues deutschland berichtet über die Kleine Anfrage, die Jan Korte und seine Fraktion DIE LINKE dazu gestellt haben:
Presseecho
  • 22.05.2017, Presseecho

    "Wieviel Europa brauchen wir?"

    Jan Korte hat am 18.05.2017 in der Europäischen Akademie Berlin an der Podiumsdiskussion „Wie viel Europa brauchen wir?“ teilgenommen. Neben ihm saßen noch Dr. Gérard Bökenkamp (Historiker und stellvertretender Direktor von Open Europe), Dr. Alexander Freiherr Knigge (Rechtsanwalt und Mitinitiator von Pulse of Europe) sowie Prof ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.