Die Bundesregierung hat 2017 Waffenexporte im Wert von über 1,3 Milliarden Euro an die Kriegsallianz im Jemen-Krieg genehmigt. Jan Korte hat nachgefragt, in welchem Umfang die Bundesregierung eigentlich denen hilft, die unter dem von diesen Waffenlieferungen unterstützten Krieg leiden und hungern. Zudem hat er gefragt, inwieweit die Bundesregierung eine besondere eigene Verantwortung für die katastrophale Lage der Zivilbevölkerung erkennt. 

Die Verfassung in diesem Land - mit ihrem Kernbestandteil, nämlich dass die Würde des Menschen unantastbar ist - wird nicht von Herrn Maaßen verteidigt, und erst recht nicht von Verfassungsminister Horst Seehofer, sondern von tausenden Menschen, die sich in den Städten, in ihren Dörfern Tag für Tag den Rechten entgegenstellen. Ihnen gilt unser Dank. Meine Rede in der Aktuellen Stunde am 27.9.2018 zur Causa Maaßen.

Am Mittwoch war ich in München - zusammen mit meiner Fraktionskollegin Nicole Gohlke habe ich eine Veranstaltung der Linksfraktion zur Bildungspolitik gemacht. statt. Mit dem Soziologieprofessor Oliver Nachtwey haben wir über das Thema "Wissens- und Abstiegsgesellschaft? Welche Bildung brauchen wir?" diskutiert. Eine interessante Diskussion über die Herausforderungen linker Bildungspolitik, die gut besucht war.

„Bei der Wahl des Tagungsorts ist die Regierungskoalition so ehrlich wie lange nicht mehr. Union und SPD haben mit der Lebensrealität der unteren Hälfte der Bevölkerung nichts mehr zu tun. Obwohl die Gesellschaft auseinanderdriftet und ein Kurswechsel dringend nötig wäre, verteilen sie fleißig weiter von unten nach oben. Eine neue Qualität ist es aber, wie sich die Regierungskoalition ihre Agenda von rechten Fundamentalisten aus der CSU diktieren lässt, die dringend in den Werte- und Demokratieunterricht müssten. Es wäre nicht nur höchste Zeit, sich schützend vor die Menschenrechte und das Grundgesetz zu stellen, sondern auch endlich Politik für die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung zu machen“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE zum Koalitionsgipfel auf der Zugspitze. Korte weiter:

"Wie so oft werden spannende Debatten in Deutschland immer etwas später geführt, als in anderen Teilen Europas und der Welt. Aktuell beginnt eine dringend notwendige Debatte über die Krise sozialdemokratischer und linkssozialistischer Politik. Spätestens mit dem Sieg der Rechten um Donald Trump, der Pulverisierung sozialdemokratischer Parteien etwa in Frankreich, den Niederlanden oder in Griechenland und schließlich der historischen Niederlage der SPD bei den Bundestagswahlen stellen sich für Linke und Linksliberale grundlegende Fragen." Darüber hat Jan Korte einen Gastbeitrag auf Zeit-Online veröffentlicht, der bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in der ungekürzten Fassung erschienen ist.

DIE LINKE kann stolz darauf sein, dass sie in vielen Städten viele, junge neue Mitglieder gewonnen hat, die früher zu den Grünen gegangen wären. Gleichzeitig muss die Partei, die aus der Tradition der Arbeiterbewegung kommt, wieder in ihrer ureigenen Klientel stark werden. DIE LINKE ist für diejenigen gegründet worden, die hart arbeiten, für die Arbeitslosen und für die, die jeden Tag durch das System, durch diese Zumutungen, durch den Druck, durch die Bosse malträtiert werden. Dafür muss die Partei zusammenstehen, stärker werden und klar zu verstehen sein und nicht nur die Köpfe, sondern auch die Herzen erreichen. Dazu hat Jan Korte seine Partei in der Rede auf dem Parteitag der LINKEN Rheinland-Pfalz in Montabaur aufgerufen.

Über die konstituierende Sitzung des Bundestags berichtet die Volksstimme: "Bundestag startet mit Streit" Volksstimme vom 24.10.2017

Ohne das Engagement ehrenamtlich aktiver Leute, wie hier bei der Kinder- und Jugendfeuerwehr Cochstedt, gäbe es kaum noch Aktivitäten in vielen Dörfern. Gelobt wird das Ehrenamt bekanntlich in jeder Sonntagsrede, unterstützt aber viel zu selten. Deshalb habe ich mich gefreut, dass ich die tolle Arbeit in Cochstedt gestern mit einem 400€-Scheck des Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e ...

Im Jahr 1993 eröffnete in Berlin die erste Tafel, um Menschen, deren monatliches Einkommen nicht dafür ausreichte, sich und ihre Familien zu ernähren, mit Lebensmittelspenden zu unterstützen. 23 Jahre später, im Jahr 2016, existieren in der Bundesrepublik Deutschland 925 Tafeln. Insgesamt spenden über 60 ...

Zwischen Infoständen und Podiumsdiskussionen habe ich in Aken und Osternienburg zwei Sportvereine besucht: Beim FC Stahl Aken hat mir der frischgebackene Vereinspräsident Sebastian Sauer einen Einblick in den neugegründeteten Fussballverein in Aken gegeben.