Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Zu wenig Abgeordnete: Korte redet nicht

15.06.2012

Eigentlich sollte Jan Korte heute im Deutschen Bundestag eine Rede zur »Energiewende» halten. Fünf Minuten lang wollte er über die krisenhafte Situation der Solarindustrie in Sachsen-Anhalt Stellung beziehen. Doch dazu kam es nicht. Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau musste die Sitzung kurz vor dem Thema aufheben. Die Beschlussfähigkeit des Bundestages konnte nach dem "Hammelsprung" zur Abstimmung über den Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Presse-Grosso gesetzlich verankern" nicht festgestellt werden. Damit der Bundestag beschlussfähig ist, müssen mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein, also 311. Das war heute nicht der Fall. »Natürlich ist es ärgerlich, wenn man sich auf eine Rede intensiv vorbereitet hat und sie dann nicht halten kann», so Jan Korte.

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