Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Zu wenig Abgeordnete: Korte redet nicht

15.06.2012

Eigentlich sollte Jan Korte heute im Deutschen Bundestag eine Rede zur »Energiewende» halten. Fünf Minuten lang wollte er über die krisenhafte Situation der Solarindustrie in Sachsen-Anhalt Stellung beziehen. Doch dazu kam es nicht. Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau musste die Sitzung kurz vor dem Thema aufheben. Die Beschlussfähigkeit des Bundestages konnte nach dem "Hammelsprung" zur Abstimmung über den Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Presse-Grosso gesetzlich verankern" nicht festgestellt werden. Damit der Bundestag beschlussfähig ist, müssen mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein, also 311. Das war heute nicht der Fall. »Natürlich ist es ärgerlich, wenn man sich auf eine Rede intensiv vorbereitet hat und sie dann nicht halten kann», so Jan Korte.

Schlagwörter

"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
Lesenswert
Presseecho
  • 21.02.2020, Bürgerrechte und Demokratie

    "Verfassungsschutz darf verschlüsselte Kommunikation überwachen"

    Nach Plänen aus dem Bundesinnenministerium will die Bundesregierung dem Verfassungsschutz in Zukunft erlauben, verschlüsselte Kommunikation zu überwachen und Computer von möglichen Extremisten zu durchforsten. Insbesondere Armin Schuster (CDU), der als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums eigentlich für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig ist, setzt sich besonders für die massive Ausweitung der Überwachungsbefugnisse ein ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.