Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Korte holt Bundesumweltminister ins ‚Solar-Valley‘

28.06.2012

Berlin/Anhalt. Zur Zusage von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU), die Solarfirmen in Sachsen-Anhalt zu besuchen, erklärt Jan Korte, Bundestagsabgeordneter aus Bitterfeld-Wolfen und Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:

"Ich freue mich natürlich sehr, dass mir Bundesumweltminister Altmaier soeben die Zusage gemacht hat, sich vor Ort bei den Solarfirmen ein Bild zu machen und an dem von mir angeregten 'Bitterfeld-Wolfener Solargipfel' teilzunehmen", erklärte Korte. Jan Korte regte an so schnell wie möglich im 'Solar-Valley' einen Runden Tisch, an dem Unternehmen, Betriebsräte, Politik und Gewerkschaften beteiligt sind, durchzuführen und schlug den Bundesministern Altmaier und Rösler dafür einen Termin im August oder September vor.

 

"Ich hoffe, dass der Umweltminister mit den Betroffenen offen und ehrlich über die Zukunft der Solarindustrie diskutieren wird. Entscheidend ist, dass jetzt alle an einer Lösung der Solarkrise und Rettung der betroffenen Arbeitsplätze arbeiten.» Er forderte auch Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) auf, sich an dem Gipfel zu beteiligen. Eine Antwort des Ministers steht allerdings noch aus.

 

"Dass es Herrn Rösler bis heute nicht gelungen ist, auf meine Schreiben zu antworten, bedaure ich sehr. Die Betroffenen haben es verdient, dass man mit ihnen über ihre Zukunft redet und Lösungen anbietet.» Korte betonte, dass der Branche so schnell es geht aus der Kreditklemme geholfen werden müsse. Die Kreditvergabe sollte allerdings an Mindeststandards in den Bereichen Forschung & Entwicklung und »gute Arbeit» gekoppelt werden. Korte weiter:

 

"Es wäre schön, wenn die Zusage des neuen Umweltministers auch eine Kehrtwende in der Energiepolitik der Bundesregierung bedeuten würde. Dass ihm die Solarbranche am Herzen liegt, hat er gestern im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat noch nicht gezeigt. Das dortige Ergebnis ist ein ziemliches Desaster und keine langfristige Perspektive."

"Wenn Politik nicht mitnimmt"

Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
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