Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Fraktionssitzung und Termin in Potsdam

15.05.2013
Jan Korte

Seit Montag tagt wieder der Bundestag. Am Montag war ich zuerst in der AK-Leiter-Runde und bei der Sitzung des Fraktionsvorstandes. Zwischenzeitlich nahm ich an einer interessanten Anhörung des Innenausschusses teil. Dort ging es darum, wie Journalisten einen besseren Zugang zu Akten von Bundesbehörden bekommen können.

Am Dienstag tagte dann die Fraktion und bereitete die Sitzungswoche vor. Am Abend war ich dann zu Gast bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brandenburg. In Potsdam las ich einige Geschichte aus "Geh doch rüber!". Im voll besetzten Raum der Stiftung wurde danach engagiert und spannend diskutiert.

Heute Vormittag hat der Innenausschuss getagt. Danach beginnt mit der Fragestunde im Bundestag die eigentliche Plenarsitzung.

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"Wenn Politik nicht mitnimmt"

Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
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Presseecho
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    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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