Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Gewinn für die Demokratie

04.09.2012
Jan Korte

Leserbrief von Jan Korte zum Artikel "Geheimdienste am Ende" von Leggewie und Meier in der TAZ vom 1./2.September


Leggewie und Meier haben völlig recht: Eine Behörde die nur Skandale produziert, die unkontrollierbar ist und schon immer auf dem rechten Auge blind war sollte einfach dicht gemacht werden. Dies wäre ein Gewinn für die Demokratie.

Nun schreiben die beiden Autoren allerdings, dass sich "fast keine Partei" trauen würde, ihre Position - also die Auflösung des Verfassungsschutzes - zu vertreten. Dies stimmt allerdings lediglich formal, denn es gibt im Bundestag nur die Partei DIE LINKE, die die Abschaffung der Geheimdienste explizit in ihrem Grundsatzprogramm vertritt. Für die Bundestagsfraktion habe ich kürzlich ein Papier mit 12 konkreten Schritten zur Auflösung dieser überflüssigen Behörde entworfen, worüber etwa die TAZ ausführlich berichtete. Offenbar trauen sich die beiden Autoren nicht, etwas Lobendes über die LINKE zu sagen, obgleich diese in diesem Punkt als einzige Partei ihre Position vertritt. Schade, eigentlich.

Ich würde mir ja wünschen, dass SPD und Grüne für die Auflösung wären. Sind sie aber nicht. Somit gibt es - leider - nur eine relevante politische Kraft die hier einen klaren Standpunkt vertritt. Das ist die LINKE und das ist doch eine gute Nachricht für Claus Leggewie und Horst Meier. Sie sollten das auch ruhig aussprechen.

Hilfe beim Homeschooling

Wer wie ich schulpflichtige Kinder hat, weiß dass man zum Homeschooling mehr braucht, als eine bloße Internetleitung. Um das Beste aus der jetzigen Situation zu machen, helfen auch mein Team und ich gerne mit – unbürokratisch und kostenlos.
Lesenswert
  • 18.02.2021, Publikationen

    Handeln statt Reagieren!

    Auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie schleppt sich die Bundesregierung Woche für Woche durch und zieht dabei das ganze Land hinter sich her. Dabei brauchen wir jetzt eine positive Perspektive für die Gesellschaft nach Corona.
Presseecho
  • 23.02.2021, Presseecho

    „LINKE will Corona-Experten im Bundestag auftreten lassen“

    Die Corona-Diskussion ist nicht nur ein Thema für Virologen. Ich habe dem Bundestagspräsidenten vorgeschlagen, im Plenum eine Anhörung von WissenschaftlerInnen verschiedenster Fachrichtungen durchzuführen – ob Infektiologie, aus der Pädagogik, den Sozialwissenschaften oder der Wirtschaftswissenschaft, und live übertragen im Fernsehen und im Livestream ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.