Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Haushaltswoche im Bundestag

11.09.2012
Jan Korte

Seit Montag ist die parlamentarische Sommerpause vorbei und der Bundestag tagt wieder. Die sitzungsfreien Wochen habe ich wieder einmal für eine Sommertour genutzt und hatte Zeit, mich intensiv um meinen Wahlkreis zu kümmern. Berichte dazu gibt es hier.  

In dieser Woche steht ausschließlich der Haushalt auf der Tagesordnung. Nach den Arbeitskreis- und Fraktionssitzungen am Montag wurde heute der Gesamthaushalt im Plenum vorgestellt und diskutiert. In den kommenden Tagen werden die jeweiligen Einzelpläne der Ministerien behandelt, am Donnerstagabend auch der des Innenministeriums, in dem z. B. auch die Mittel des Bundesdatenschutzbeauftragten festgelegt werden. Neben den Plenarsitzungen nehme ich diese Woche an Arbeitstreffen, Terminen mit Kollegen und Journalisten teil.

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"Wenn Politik nicht mitnimmt"

Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
Lesenswert
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    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
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