Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Haushaltswoche im Bundestag

11.09.2012
Jan Korte

Seit Montag ist die parlamentarische Sommerpause vorbei und der Bundestag tagt wieder. Die sitzungsfreien Wochen habe ich wieder einmal für eine Sommertour genutzt und hatte Zeit, mich intensiv um meinen Wahlkreis zu kümmern. Berichte dazu gibt es hier.  

In dieser Woche steht ausschließlich der Haushalt auf der Tagesordnung. Nach den Arbeitskreis- und Fraktionssitzungen am Montag wurde heute der Gesamthaushalt im Plenum vorgestellt und diskutiert. In den kommenden Tagen werden die jeweiligen Einzelpläne der Ministerien behandelt, am Donnerstagabend auch der des Innenministeriums, in dem z. B. auch die Mittel des Bundesdatenschutzbeauftragten festgelegt werden. Neben den Plenarsitzungen nehme ich diese Woche an Arbeitstreffen, Terminen mit Kollegen und Journalisten teil.

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Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 23.04.2020, Presseecho

    "Opposition kritisiert Regierung scharf: 'Informationspolitik ist ein Affront'“

    Auch wenn die aktuellen Maßnahmen notwendig, und voraussichtlich auch weiter nötig sind, darf man die Diskussion darüber nicht verbieten, habe ich der Berliner Zeitung gesagt. Gerade die harten aktuellen Kontaktbeschränkungen und Grundrechtseingriffe dürfen niemals Normalität sein, sondern müssen immer wieder diskutiert und begründet werden.
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