Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Ein Tag voller Innenpolitik

22.10.2012
Jan Korte

Am Montag hat wieder eine Sitzungswoche des Bundestags begonnen. Los ging's  bei mir am Montag morgen mit der Sitzung der AG Innen. Dort treffen sich die Mitglieder des Innenausschusses, um die Sitzung am Mittwoch vorzubereiten.

Gleich danach ging es für mich weiter in das Paul-Löbe-Haus: Dort war ich der Berichterstatter in der Anhörung zur europäischen Datenschutz Grundverordnung. Klingt langweilig, ist aber enorm wichtig. Ich meine, dass eine Europäisierung des Datenschutzes durchaus sinnvoll ist. Dies muss dann aber auf dem höchst möglichen Niveau stattfinden. Besonderes Augenmerk haben wir LINKEN auf die Regelungen zum Arbeitnehmerdatenschutz, wo noch einiges zu tun ist - in Europa UND in Deutschland.

Am Nachmittag besuchte ich dann den Arbeitskreis der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt. Dort stelle ich meine 12 Schritte zur Abwicklung des Verfassungsschutzes vor. Außerdem trafen wir Verabredungen zu gemeinsamen Projekten zwischen der Landtags- und Bundestagsfraktion.

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400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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