Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Bürorunde und Termine in dieser Woche

06.03.2013

Der heutige Tag begann mit der obligatorischen Bürorunde in Berlin. Daran anschließend folgte ein Interview mit spanischen Journalisten zum Mindestlohn in der Bundesrepublik, in Europa und den Forderungen und Positionen der LINKEN dazu.

Nach der gemeinsamen Bundesratsinitiative von SPD, Grünen und LINKEN am 1. März war die Redakteurin Aida Bresoli sehr an einer Einschätzung, wie die weitere Entwicklung zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns hierzulande aussehen werde, interessiert. In Europa gibt es dem meisten Ländern, darunter auch in Spanien, einen gesetzlichen Mindestlohn. Nachdem DIE LINKE in den vergangenen siebeneinhalb Jahren zahlreiche Anträge in den Bundestag eingebracht hatte, die allesamt von den anderen Fraktionen abgelehnt wurden, eröffnet die neue Bundesratsmehrheit nun zumindest eine erste reelle Perspektive. Beharrlichkeit und kluge Konzepte zahlen sich eben irgendwann aus.

Es wird sicher spannend wie die Union sich dazu in den kommenden Wochen und Monaten verhält. Für DIE LINKE ist klar, dass der nun von SPD und Grünen geforderte Mindestlohn von 8,50 Euro, nur der längst überfällige Einstieg sein kann. Um eine Rente zu gewährleisten, von der man im Alter leben kann, brauchen wir einen Mindestlohn in Höhe von 10,50 Euro. Dafür werden wir auch weiter, hoffentlich mit immer mehr Menschen, kämpfen!

Unsere Krankenhäuser dürfen nicht sterben!

Das Klinikum Bernburg wird nach Plänen des Betreiberkonzerns AMEOS im Mai die Stationen für Chirurgie und Innere Medizin schließen. Seit kurzem ist bereits die Notaufnahme für allgemeine Fälle geschlossen, Notfallpatientinnen und -patienten werden nach Schönebeck oder Aschersleben verwiesen. Wir wehren uns gegen die Einsparungen auf Kosten unserer Gesundheit ...
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