Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Projekt für sowjetische Kriegsgefangene gerettet"

02.04.2015

Da die Finanzierung der Dokumentationsstelle der Stiftung Sächsische Gedenkstätte Ende 2014 ausgelaufen war, konnte sie seit Januar dieses Jahres keine Auskünfte mehr an Angehörige über das Schicksal verstorbener sowjetischer Kriegsgefangene erteilen. Allein im Januar und Februar mussten 252.000 Zugriffe unbeantwortet bleiben. Trotz öffentlichen Drucks, u. a. appellierte auch Moskaus Außenminister Sergej Lawrow, lehnten Bund und Land die Weiterfinanzierung bisher vehement ab. Der daraufhin am 20.03.2015 von der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag eingebrachte Antrag zur Fortsetzung des Forschungsprojektes zur Schicksalsklärung von sowjetischen Kriegsgefangenen zeigt nun offenbar Wirkung. In einem Änderungsantrag zum Haushalt 2015 / 2016 beantragt die CDU/SPD-Koalition überraschend die Einstellung von Haushaltmitteln zur Weiterfinanzierung des Projektes ab Mai 2015 und stellt in Aussicht, dass sich auch der Bund ab 2016 hälftig beteiligen wird.

Ich begrüße es sehr, dass sich die sächsische Regierungskoalition hier bewegt und offenbar für den Bund mit einspringt. Wir werden bei der Bundesregierung Druck machen, dass sie ihrer Verantwortung nachkommt und dieses wichtige Projekt mit internationaler Strahlkraft wieder voll unterstützt. Die Bundestagsfraktion der LINKEN hat vor kurzem einen Antrag zur symbolischen Anerkennung des Leids sowjetischer Kriegsgefangener eingebracht.

Über die positive Entwicklung in Sachsen berichtet heute auch das neue deutschland: "Projekt für sowjetische Kriegsgefangene gerettet"

Ungleichheit von Ost und West

Während uns die anderen Parteien erzählen wollen, dass die Debatte über Ungleichheiten zwischen Ost- und Westdeutschland überzogen oder gar spaltend wäre, verdienen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Ostdeutschland noch immer knapp sechs Euro weniger pro Stunde als im Westen. DIE LINKE Sachsen-Anhalt hat das Thema mit einem provokanten Plakat wieder auf den Plan gerufen, und das ist gut so ...
Lesenswert
  • 30.04.2021, Presseerklärungen

    "Anwältin der Ostdeutschen"

    Mit einem provokanten Plakat hat DIE LINKE Sachsen-Anhalt eine lange überfällige Debatte angestoßen: 30 Jahre nach der Wende muss die Benachteiligung von Ostdeutschland ein Ende haben! Über die Debatte berichten einige Medien:
Presseecho
  • 07.05.2021, Blog

    "Wissenschaft und Politik: Wer warum mit wem spricht"

    Man kann zwar davon ausgehen, dass die Bundesregierung bei der Pandemiebekämpfung wissenschaftsbasiert handelt, wirklichen Einblick, auf wessen Expertise in welchem Ausmaß zurückgegriffen wird, haben wir aber immer noch nicht. Jan Korte findet das in mehrfacher Hinsicht problematisch: "Einerseits brauchen wir dringend größtmögliche Transparenz und eine breite gesellschaftliche Debatte über den richtigen Weg, damit die Akzeptanz in der Bevölkerung nicht weiter verspielt wird ...
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.