Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Projekt für sowjetische Kriegsgefangene gerettet"

02.04.2015

Da die Finanzierung der Dokumentationsstelle der Stiftung Sächsische Gedenkstätte Ende 2014 ausgelaufen war, konnte sie seit Januar dieses Jahres keine Auskünfte mehr an Angehörige über das Schicksal verstorbener sowjetischer Kriegsgefangene erteilen. Allein im Januar und Februar mussten 252.000 Zugriffe unbeantwortet bleiben. Trotz öffentlichen Drucks, u. a. appellierte auch Moskaus Außenminister Sergej Lawrow, lehnten Bund und Land die Weiterfinanzierung bisher vehement ab. Der daraufhin am 20.03.2015 von der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag eingebrachte Antrag zur Fortsetzung des Forschungsprojektes zur Schicksalsklärung von sowjetischen Kriegsgefangenen zeigt nun offenbar Wirkung. In einem Änderungsantrag zum Haushalt 2015 / 2016 beantragt die CDU/SPD-Koalition überraschend die Einstellung von Haushaltmitteln zur Weiterfinanzierung des Projektes ab Mai 2015 und stellt in Aussicht, dass sich auch der Bund ab 2016 hälftig beteiligen wird.

Ich begrüße es sehr, dass sich die sächsische Regierungskoalition hier bewegt und offenbar für den Bund mit einspringt. Wir werden bei der Bundesregierung Druck machen, dass sie ihrer Verantwortung nachkommt und dieses wichtige Projekt mit internationaler Strahlkraft wieder voll unterstützt. Die Bundestagsfraktion der LINKEN hat vor kurzem einen Antrag zur symbolischen Anerkennung des Leids sowjetischer Kriegsgefangener eingebracht.

Über die positive Entwicklung in Sachsen berichtet heute auch das neue deutschland: "Projekt für sowjetische Kriegsgefangene gerettet"

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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