Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Treffen zur Schicksalsklärung sowjetischer Kriegsgefangener

27.04.2015
Jan Korte

Auf Einladung des russischen Botschafters konnte ich heute an einer sehr interessanten, hochkarätigen und aufschlussreichen Diskussionsrunde über die zukünftige Arbeit der Dokumentationsstelle der Stiftung Sächsische Gedenkstätten in Dresden teilnehmen. Die Dokumentationsstelle betreibt seit 15 Jahren wissenschaftliche Forschungsarbeit zu Lagern für sowjetische Kriegsgefangene in Deutschland und erteilt Auskunft über das Schicksal ehemaliger sowjetischer Bürger, die im Zweiten Weltkrieg in Gefangenenlagern bzw. Arbeitskommandos gestorben sind. Nachdem am 31.12.2014 der Bund die Finanzierung des gemeinsam mit dem Land Sachsen getragenen Projektes beendet hatte, obwohl die Datenbank mehrere Hunderttausend Zugriffe pro Jahr registriert und mehr als 300 individuelle Anfragen im Monat eingegangen waren, konnte durch Interventionen unterschiedlichster Art erreicht werden, dass zumindest ab Anfang Mai die sächsische Landesregierung die Finanzierung der Auskünfte an Angehörige übernimmt.

Seitens der Bundesregierung, die bei dem heutigen Treffen durch Ministerialbeamte des Auswärtigen Amtes und der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien vertreten war, wurde mittlerweile eine erneute Teilfinanzierung und die Übernahme einer Stelle für die Beantwortung von Auskunftsersuchen ab Anfang 2016 zugesichert.

Über die Frage, wie danach die Datenerfassung der Millionen ehemaliger sowjetischer Kriegsgefangenen, die Forschungstätigkeit und Beauskunftung langfristig sichergestellt werden kann, wird in den kommenden Monaten sicher noch hart gerungen werden müssen. Die LINKE wird diesen Prozess aufmerksam verfolgen und im Bundestag durch entsprechende parlamentarische Initiativen unterstützen.

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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