Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Geste der Anerkennung der historischen Fakten"

19.05.2015
Sowjetische Kriegsgefangene im Lager

Am Montag fand im Haushaltsausschuss des Bundestags die Anhörung u. a. zum Antrag der LINKEN "Finanzielle Anerkennung von NS-Unrecht für sowjetische Kriegsgefangene" (BT-Drs. 18/3316) statt. Alle Gutachter der Anhörung waren sich in einem Punkt einig: Die 5,7 Mio. sowjetischen Kriegsgefangenen, von denen ca. 3,3 Mio. die Gefangenschaft und den Naziterror nicht überlebten, sind eine der größten Opfergruppen der NS-Vernichtungspolitik und sie sind die größte Gruppe der „vergessenen Opfer“, die bis heute keinerlei Entschädigung erhalten haben.

Es gibt eine moralische Verpflichtung der Bundesrepublik, den nur noch wenigen Opfern eine symbolische Entschädigung zu zahlen, wobei Einigkeit darüber herrschte, dass sich diese Entschädigung an den Summen orientieren muss, die für die Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter über die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung, Zukunft“ gezahlt wurde. Der von der LINKEN benannte Sachverständige Dr. Rolf Keller von der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten bezeichnete die überfällige Entschädigung als eine "Geste der Anerkennung der historischen Fakten".

Die Historikerinnen und Historiker unter den Sachverständigen veranschaulichten eindrücklich die entsetzliche Situation der sowjetischen Kriegsgefangenen, die von Seiten der NS-Führung bewusst herbeigeführt wurde, entsprach sie doch der ideologisch motivierten Absicht, den Krieg gegen die Sowjetunion als rassistischen Vernichtungskrieg zu führen.

Allein der von der Konrad-Adenauer-Stiftung kommende Sachverständige der Union war in seiner schriftlichen Stellungnahme darum bemüht, die alte Totalitarismustheorie zur Anwendung zu bringen und die Verantwortung für die Brutalisierung auf Hitler und Stalin gleichermaßen zu verteilen. In der Anhörung spielte das jedoch keine Rolle, da der Befund der Fachleute dieser geschichtsrevisionistischen Ansicht zu deutlich widersprach.

Die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen können hier abgerufen werden: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a08/anhoerungen/sowj--kriegsgefangene_stellungnahmen/373964

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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