Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Sicherheitslücken am Frankfurter Flughafen"

11.09.2015

Luftsicherheitskontrollen bei Gepäck, Fracht und Passagieren sind konkrete Maßnahmen, die vor allem Terror verhindern sollen. Das Niveau der Kontrollen wird aber von den Gewinninteressen der privaten Dienstleister bestimmt – kein Wunder, dass immer wieder massive Sicherheitslücken bekannt werden. Während Innenminister im Namen der Terrorbekämpfung alle möglichen Grundrechtsbeschränkungen durchsetzen, ist sie offenbar nicht wichtig genug, um die Privatisierung von Sicherheit rückgängig zu machen. ZDF-zoom hat einen Beitrag dazu gesendet, in dem Jan Korte den aktuellen Zustand der Luftsicherheit kommentiert.

Mehr Informationen sowie Antworten auf die Kleinen Anfragen von Jan Korte zu dem Thema gibt es hier: www.jankorte.de/Luftsicherheit

Der Beitrag von ZDF-zoom "Sicherheitslücken am Frankfurter Flughafen - Schwere Mängel bei den Kontrollen" im Video

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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