Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Werteunterricht aus dem Bierzelt

30.09.2015

„In der urbayerischsten Zeltstadt auf der Theresienwiese vergeht kein einziger Tag ohne Gewalt oder sexuelle Belästigung. Darauf hat die CSU noch nie mit Ausweisungsdrohungen reagiert, vermutlich weil man Deutsche nicht einfach aus Deutschland ausweisen kann, selbst wenn sie bayerische Separatisten sind. Kaum brechen in den seit Monaten überfüllten Flüchtlingsunterkünften Konflikte aus, spielt sich die CSU plötzlich zur Hüterin europäischer Werte auf. Wenn es für die Hetze gegen Flüchtlinge geeignet ist, entdeckt die Herdprämienpartei sogar die Gleichberechtigung für sich. Wer so mit zweierlei Maß misst, fördert Rassismus und Menschenfeindlichkeit“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu entsprechenden Äußerungen der Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt. Korte weiter:

„Wer Rechtsradikale zu seinen Tagungen einlädt und Tag für Tag in Reden oder Pressestatements Stimmung gegen Flüchtlinge macht, der negiert den Wertekonsens des Grundgesetzes. Die CSU verteidigt die ‚deutschen Werte‘ nicht, sie stellt sie täglich in Frage: Die Gleichheit der Menschen, das Diskriminierungsverbot, das Bekenntnis zur unverletzlichen Menschenwürde und, und, und. Man kann nur hoffen, dass die zu uns geflüchteten Menschen den CSU-Stammtisch im Bierzelt nicht als Vorbild zur Orientierung in unserer Gesellschaft nehmen.

Die AfD sitzt, vertreten von der CSU, schon längst im Bundestag. Nicht nur Kanzlerin Merkel, sondern erst recht die Sozialdemokraten sollten sich endlich einmal zu diesen Ausfällen ihres Koalitionspartners verhalten.“

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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