Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Werteunterricht aus dem Bierzelt

30.09.2015

„In der urbayerischsten Zeltstadt auf der Theresienwiese vergeht kein einziger Tag ohne Gewalt oder sexuelle Belästigung. Darauf hat die CSU noch nie mit Ausweisungsdrohungen reagiert, vermutlich weil man Deutsche nicht einfach aus Deutschland ausweisen kann, selbst wenn sie bayerische Separatisten sind. Kaum brechen in den seit Monaten überfüllten Flüchtlingsunterkünften Konflikte aus, spielt sich die CSU plötzlich zur Hüterin europäischer Werte auf. Wenn es für die Hetze gegen Flüchtlinge geeignet ist, entdeckt die Herdprämienpartei sogar die Gleichberechtigung für sich. Wer so mit zweierlei Maß misst, fördert Rassismus und Menschenfeindlichkeit“, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu entsprechenden Äußerungen der Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt. Korte weiter:

„Wer Rechtsradikale zu seinen Tagungen einlädt und Tag für Tag in Reden oder Pressestatements Stimmung gegen Flüchtlinge macht, der negiert den Wertekonsens des Grundgesetzes. Die CSU verteidigt die ‚deutschen Werte‘ nicht, sie stellt sie täglich in Frage: Die Gleichheit der Menschen, das Diskriminierungsverbot, das Bekenntnis zur unverletzlichen Menschenwürde und, und, und. Man kann nur hoffen, dass die zu uns geflüchteten Menschen den CSU-Stammtisch im Bierzelt nicht als Vorbild zur Orientierung in unserer Gesellschaft nehmen.

Die AfD sitzt, vertreten von der CSU, schon längst im Bundestag. Nicht nur Kanzlerin Merkel, sondern erst recht die Sozialdemokraten sollten sich endlich einmal zu diesen Ausfällen ihres Koalitionspartners verhalten.“

"Wenn Politik nicht mitnimmt"

Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
Lesenswert
  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.