Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Integrationspflicht: Breite Kritik an der Union"

29.12.2015

Viele Flüchtlinge warten darauf, in der Bundesrepublik ein neues Leben anzufangen, werden jedoch durch schleppende Asylverfahren, durch bürokratische Kleinlichkeiten und absurde Vorschriften daran gehindert (z. B. so: "Wie der Staat gelungene Integration zerstört" Welt vom 23.11.2015). Von ihrem Versagen dabei, Menschen die Integration in die Gesellschaft hierzulande zu ermöglichen, versucht die Union nicht zum ersten Mal mit der Forderung nach einer Integrationspflicht abzulenken. Jan Kortes Kommentar dazu haben einige Medien aufgegriffen:

"Laut Özoğuz schürt Union Vorurteile gegen Flüchtlinge" ZEIT-online vom 29.12.2015
"Flüchtlinge: CSU fordert Integrationspflicht" Spiegel-Online vom 28.11.2015
"Reiner Haseloff zur Asyl-Debatte in Sachsen-Anhalt 'Keine falschen kulturellen Kompromisse'" Mitteldeutsche Zeitung vom 28.12.2015

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Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 23.04.2020, Presseecho

    "Opposition kritisiert Regierung scharf: 'Informationspolitik ist ein Affront'“

    Auch wenn die aktuellen Maßnahmen notwendig, und voraussichtlich auch weiter nötig sind, darf man die Diskussion darüber nicht verbieten, habe ich der Berliner Zeitung gesagt. Gerade die harten aktuellen Kontaktbeschränkungen und Grundrechtseingriffe dürfen niemals Normalität sein, sondern müssen immer wieder diskutiert und begründet werden.
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