Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"2.500 Euro nach 70 Jahren"

25.02.2016

Nachdem der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 20.5.2015 beschlossen hat, dass ehemalige sowjetische Kriegsgefangene eine symbolische finanzielle Anerkennungsleistung erhalten sollen, können diese seit dem 30. September 2015 auf Antrag eine einmalige Leistung in Höhe von 2.500 € erhalten. Um den aktuellen Stand des Antragsverfahren und mögliche Probleme in Erfahrung zu bringen, stellte die Fraktion DIE LINKE eine entsprechende Kleine Anfrage an die Bundesregierung.

Bisher haben erst 106 ehemalige Rotarmisten eine symbolische Entschädigung erhalten. Fast 800 Antragsteller warten noch und viele haben offenbar noch keinen Antrag gestellt. Die nun vorliegende Antwort zu den aktuellen Zahlen der Antragstellung und Bewilligung beunruhigen Jan Korte: „Ich denke sie geben allen Anlass zu überlegen, wie wir die Betroffen ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen noch besser erreichen können. Dass die Bundesregierung hier keinen Nachholbedarf sieht wundert mich. Der 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion im Juni diesen Jahres sollte ein Anlass für die Bundesregierung sein, hier ein öffentliches Zeichen zu setzen. Eine feierlichen Übergabe an einige Antragsteller in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion oder auch hierzulande würde das ganze Antragsverfahren bekannter machen. DIE LINKE wird auf ein solches öffentliches Zeichen drängen und auch das Thema der Erinnerung an den Vernichtungskrieg Nazideutschlands im Osten weiter in der Diskussion halten.“

Über die späte Anerkennung schreibt auch die Berliner tageszeitung am 23.2.2016: "2.500 Euro nach 70 Jahren"

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Umsetzung des Antragsverfahrens für eine Anerkennungsleistung an sowjetische Kriegsgefangene“ (18/7460) finden Sie unten:

"Die Verantwortung der Linken"

Seit einigen Jahren gibt es in der Linken – ob es nun Mitglieder der SPD, der Grünen, der Linken oder parteilose Bewegungslinke sind – immer wieder Debatten darum, was der richtige Weg sei. In diesen Konflikt greift Jan Korte ein und stellt harte Forderungen auf.
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