Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Demokratie ist keine Selbstläuferin

16.06.2016
Jan Korte

Am Mittwoch ist die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit in Auftrag gegebene Studie "Die enthemmte Mitte" auf einer Pressekonferenz vorgestellt worden. (Download hier: http://www.rosalux.de/…/St…/Mittestudie_Uni_Leipzig_2016.pdf)

Die Untersuchung zeigt zum einen, dass rassistische, chauvinistische oder homophobe Einstellungen kein Randproblem sind, sondern sich in der sogenannten Mitte der Gesellschaft ausbreiten. Wenn das antidemokratische Potential der Mitte zunimmt, das sich in der Zustimmung zu einer autoritären Politik, der Gewaltakzeptanz und der Bereitschaft, die eigenen Interessen mit Gewalt durchzusetzen, zeigt, müssen Demokraten konsequent dagegenhalten. Auch wenn eben diese überzeugten Demokraten – das ist ein positives Ergebnis der Studie – mehr werden, muss uns die Studie ernsthaft zu denken geben; erst recht einigen Verantwortungsträgern, die in den letzten Monaten immer wieder gezündelt haben, um Schlagzeilen zu machen.

Und zweitens zeigen die Daten zur LINKEN, dass unsere Anhängerschaft uns wegen unserer Überzeugungen wählt: weil wir zu unseren demokratischen und sozialen Prinzipien stehen. Und weil wir sie eben nicht zur Disposition stellen, um sie an scheinbare gesellschaftliche Trends anzupassen, die von denjenigen gesetzt werden, die am lautesten schreien.

Wir dürfen uns mit diesem Zustand unserer Gesellschaft nicht abfinden. Die Politik ist gefragt, demokratische Überzeugung vorzuleben, statt sich entweder selbst zu feiern oder in Geheimhaltung zu verstecken. Und wir müssen endlich mehr Mittel in ein funktionierendes demokratisches Gemeinwesen investieren. Demokratie ist keine Selbstläuferin und sie ist auch nicht umsonst zu haben.

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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