Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Demokratie ist keine Selbstläuferin

16.06.2016
Jan Korte

Am Mittwoch ist die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit in Auftrag gegebene Studie "Die enthemmte Mitte" auf einer Pressekonferenz vorgestellt worden. (Download hier: http://www.rosalux.de/…/St…/Mittestudie_Uni_Leipzig_2016.pdf)

Die Untersuchung zeigt zum einen, dass rassistische, chauvinistische oder homophobe Einstellungen kein Randproblem sind, sondern sich in der sogenannten Mitte der Gesellschaft ausbreiten. Wenn das antidemokratische Potential der Mitte zunimmt, das sich in der Zustimmung zu einer autoritären Politik, der Gewaltakzeptanz und der Bereitschaft, die eigenen Interessen mit Gewalt durchzusetzen, zeigt, müssen Demokraten konsequent dagegenhalten. Auch wenn eben diese überzeugten Demokraten – das ist ein positives Ergebnis der Studie – mehr werden, muss uns die Studie ernsthaft zu denken geben; erst recht einigen Verantwortungsträgern, die in den letzten Monaten immer wieder gezündelt haben, um Schlagzeilen zu machen.

Und zweitens zeigen die Daten zur LINKEN, dass unsere Anhängerschaft uns wegen unserer Überzeugungen wählt: weil wir zu unseren demokratischen und sozialen Prinzipien stehen. Und weil wir sie eben nicht zur Disposition stellen, um sie an scheinbare gesellschaftliche Trends anzupassen, die von denjenigen gesetzt werden, die am lautesten schreien.

Wir dürfen uns mit diesem Zustand unserer Gesellschaft nicht abfinden. Die Politik ist gefragt, demokratische Überzeugung vorzuleben, statt sich entweder selbst zu feiern oder in Geheimhaltung zu verstecken. Und wir müssen endlich mehr Mittel in ein funktionierendes demokratisches Gemeinwesen investieren. Demokratie ist keine Selbstläuferin und sie ist auch nicht umsonst zu haben.

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Der Kauf von FFP2-Masken stellt für viele Menschen in meinem Wahlkreis, die ohnehin schon jeden Euro zweimal umdrehen müssen, eine erhebliche finanzielle Belastung dar. Um an dieser Stelle ganz konkret zu helfen, habe ich nun 500 FFP2-Masken besorgt, die sich alle Einwohnerinnen und Einwohner in meinem Wahlkreis kostenlos zuschicken lassen oder zu den üblichen Sprechzeiten in meinen Bürgerbüros in Bernburg, Bitterfeld-Wolfen, Staßfurt oder Köthen abholen können...
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