Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Grüne Woche des Einknickens

07.11.2017

„Normalerweise kippen die Grünen erst in den Koalitionsverhandlungen um; neu ist, dass sie ihre Überzeugungen schon vorher aufgeben. Am Anfang der von Özdemir angekündigten Woche der Wahrheit sind wir gespannt, was die Grünen bei den Sondierungen noch alles über Bord werfen, um im Boot bleiben zu dürfen“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zur Fortsetzung der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen, in denen die Grünen unter anderem ihr bisher verteidigtes Ziel, ab dem Jahr 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr zuzulassen, aufgegeben haben. Korte weiter:

„Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir wussten schon vor der Bundestagswahl, dass Union und FDP alle paar Monate fünf- bis sechsstellige Beträge aus der Automobilindustrie überwiesen bekommen, trotzdem haben sie ein schwarz-grünes Bündnis angestrebt. Alle Warnungen vor einer Jamaika-Koalition bestätigen sich gerade. Bereits heute, noch vor der Grünen Woche des Einknickens, ist abzusehen, dass die Bundesrepublik auch mit einer Regierungsbeteiligung der Grünen weit weg von einer politischen, sozialen und ökologischen Wende sein wird.“

Schlagwörter

Lesenswert
  • 31.01.2019, Geschichtspolitik

    Bundesregierung lenkt im Streit um NS-Opferrenten ein

    Bislang hat die Bundesregierung Opfern des Nationalsozialismus beim Umzug in ein Alten- oder Pflegeheim die Opferrente gekürzt. Die Linksfraktion hatte dies kritisiert und in einem Antrag die Aufhebung dieser Praxis gefordert. Bevor der Antrag behandelt wurde, hat nun die Bundesregierung schon eingelenkt und die umstrittene Regelung aufgehoben.
Presseecho
  • 30.01.2019, Presseecho

    Deutsche Bahn als Aktiengesellschaft ist gescheitert

    "Die privatrechtliche, gewinnorientierte Organisationsform der Deutschen Bahn als Aktiengesellschaft ist gescheitert. Wer eine Bürgerbahn will, muss die Bahn verstaatlichen und zukünftig als öffentlich-rechtliches Unternehmen führen, das sich am Wohl der Allgemeinheit orientiert", hat Jan Korte den dritten Krisengipfel von Verkehrsminister Scheuer und der Bahn-Spitze kommentiert: 
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.