Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Grüne Woche des Einknickens

07.11.2017

„Normalerweise kippen die Grünen erst in den Koalitionsverhandlungen um; neu ist, dass sie ihre Überzeugungen schon vorher aufgeben. Am Anfang der von Özdemir angekündigten Woche der Wahrheit sind wir gespannt, was die Grünen bei den Sondierungen noch alles über Bord werfen, um im Boot bleiben zu dürfen“, erklärt Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zur Fortsetzung der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen, in denen die Grünen unter anderem ihr bisher verteidigtes Ziel, ab dem Jahr 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr zuzulassen, aufgegeben haben. Korte weiter:

„Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir wussten schon vor der Bundestagswahl, dass Union und FDP alle paar Monate fünf- bis sechsstellige Beträge aus der Automobilindustrie überwiesen bekommen, trotzdem haben sie ein schwarz-grünes Bündnis angestrebt. Alle Warnungen vor einer Jamaika-Koalition bestätigen sich gerade. Bereits heute, noch vor der Grünen Woche des Einknickens, ist abzusehen, dass die Bundesrepublik auch mit einer Regierungsbeteiligung der Grünen weit weg von einer politischen, sozialen und ökologischen Wende sein wird.“

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400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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