Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Zurück in der parlamentarischen Routine

02.02.2018

Heute geht wieder ist eine Sitzungswoche zu Ende. Nachdem der Bundestag in der letzten Sitzungswoche die Einsetzung der Ausschüsse beschlossen hat und damit unserer Forderung entsprochen wurde, die Facharbeit im Bundestag endlich aufzunehmen, haben sich in dieser Woche nun die Ausschüsse konstituiert. Meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag stellt mit Sabine Zimmermann jetzt die Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und mit Klaus Ernst den Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Energie.

Eine Bundesregierung gibt es noch nicht, aber was das Parlament angeht, haben wir nun den „Normalzustand“ erreicht. Fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl war das auch überfällig. Auch meine Arbeitsabläufe als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer in Sitzungswochen normalisieren sich – mit vielen regelmäßigen Terminen, wie ich kürzlich zusammengefasst habe.

Das Besondere in dieser Woche: Am Montag haben wir zum Neujahrsempfang der Bundestagsfraktion ins Stadtbad Oderberger eingeladen. Seit 1986 ist hier leider niemand mehr geschwommen, dafür konnten die Fraktionsvorsitzenden und ich hier unsere Gäste aus Organisationen, mit denen wir zusammenarbeiten, aus diplomatischen Vertretungen in Berlin und aus den Medien begrüßen.

Dienstag haben wir uns im neuen Sitzungssaal der Fraktion getroffen, um die Sprecher*innen und Obleute der Fraktion zu bestimmen. Wie schon in der letzten Woche bei der Besetzung der Ausschüsse mit sehr viel Einvernehmen und ohne große Reibereien, worüber ich als Organisator und Moderator des Ganzen natürlich sehr glücklich bin. Eine Übersicht der Zuständigkeiten in der Fraktion gibt es hier.

Am Donnerstag haben wir den Krieg der Türkei gegen Kurden in Syrien in einer Aktuellen Stunde thematisiert, die ich am Montag beantragt hatte. Mein Kollege Stefan Liebich, seit Dienstag Außenpolitischer Sprecher meiner Fraktion, hat die türkische Offensive im n-tv-Interview als „Knallharten Verstoß gegen das Völkerrecht“ bezeichnet.

Außerdem haben wir in der interfraktionellen Runde der Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer die Besetzung der stellvertretenden Ausschussvorsitze verhandelt. Für die Linksfraktion konnten mein Team und ich erneut sehr gute Ergebnisse erzielen: Wir stellen zukünftig die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie im Ausschuss für Gesundheit. Die nächste Sitzungswoche beginnt am 19. Februar.

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Maut: 39 Millionen nur für Beratungsleistungen

Von den bisher angefallenen 54 Millionen Euro für die Vorbereitungen zur Maut sind allein 39 Millionen Euro für Beratungsleistungen gezahlt worden. Das hat die Bundesregierung Jan Korte in einer Antwort auf seine schriftliche Frage zu den Kosten des gescheiterten CSU-Vorhabens angegeben.
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  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 16.07.2019, Presseecho

    Bildungsarbeit ohne Sicherheit

    Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage ergibt, dass die Bundesprogramme nur Modellprojekte fördern und keine Strukturförderung vornehmen. Genau da liegt seit vielen Jahren das Problem. Seit fast 20 Jahren wird die Arbeit gegen rechts vom zuständigen Ministerium als modellhaft und nicht als Regelstruktur angesehen. Ganz so, als ob die Gefahr durch die extremen Rechte nur zeitweilig und nicht dauerhaft wäre. Deshalb sind zahlreiche wichtige Projekte immer wieder aufs Neue in ihrem Bestand gefährdet und nie dauerhaft gesichert. Das muss sich endlich ändern.
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