Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Schäuble nach Eklat in der Kritik"

06.02.2018

In der Plenardebatte am 2. Februar hatte der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) als „Musterbeispiel misslungener Integration“ bezeichnet. Außerdem sagte Curio: „Ein zur Regel entarteter Doppelpass untergräbt Staat und Demokratie.“ Trotzdem schritt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) nicht ein. Gegenüber der 'Heilbronner Stimme' kommentierte Jan Korte dies folgendermaßen:

„Der Vorfall wird ein Thema in der nächsten Sitzung des Ältestenrates werden. Der Begriff ‚entartet‘ ist so abseitig und so originär und unmissverständlich Nazivokabular, dass klar ist: So eine Sprache ist im Bundestag inakzeptabel. Und da hätte natürlich seitens des Bundestagspräsidenten eingegriffen werden müssen.“

Korte fügte hinzu: „Wir brauchen kein strengeres Regelwerk, sondern mehr historisches Bewusstsein. Und daran mangelt es bei einigen Abgeordneten gehörig.“

"Schäuble nach Eklat in der Kritik" (Heilbronner Stimme vom 5.2.2018)

Schlagwörter

Maut: 39 Millionen nur für Beratungsleistungen

Von den bisher angefallenen 54 Millionen Euro für die Vorbereitungen zur Maut sind allein 39 Millionen Euro für Beratungsleistungen gezahlt worden. Das hat die Bundesregierung Jan Korte in einer Antwort auf seine schriftliche Frage zu den Kosten des gescheiterten CSU-Vorhabens angegeben.
Lesenswert
  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 16.07.2019, Presseecho

    Bildungsarbeit ohne Sicherheit

    Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage ergibt, dass die Bundesprogramme nur Modellprojekte fördern und keine Strukturförderung vornehmen. Genau da liegt seit vielen Jahren das Problem. Seit fast 20 Jahren wird die Arbeit gegen rechts vom zuständigen Ministerium als modellhaft und nicht als Regelstruktur angesehen. Ganz so, als ob die Gefahr durch die extremen Rechte nur zeitweilig und nicht dauerhaft wäre. Deshalb sind zahlreiche wichtige Projekte immer wieder aufs Neue in ihrem Bestand gefährdet und nie dauerhaft gesichert. Das muss sich endlich ändern.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.