Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"Kritik an 'Anti-Abschiebe-Industrie' löst Koalitionszoff aus"

08.05.2018

"Im Kern ist Herr Dobrindt offenbar ein Fall für den Verfassungsschutz, denn er hat den Rechtsstaat nicht verstanden. Der Rechtsstaat steht jedem zu. Der Weg, sich zu wehren, Gesetze und Anwendungen überprüfen zu lassen, steht jedem zu. Und das ist das Großartige an einem unabhängigen und funktionierenden Rechtsstaat, dass er auch Dinge entscheidet, die Politikern nicht passen", hat Jan Korte nach Äußerungen des CSU-Landesgruppenchefs in der Tagesschau festgestellt. Viele Medien haben über die Diskussion berichtet:

"Dobrindt ist offenbar ein Fall für den Verfassungsschutz" Jan Korte im Tagesschau-Statement am 6.5.2018
"Kritik an 'Anti-Abschiebe-Industrie' löst Koalitionszoff aus" Bayerischer Rundfunk am 7.5.2018
"Dobrindt spricht von »Anti-Abschiebe-Industrie«" neues deutschland vom 6.5.2018
"Koalition streitet über Abschiebungen - Union drängt SPD zu Asylzentren" deutsche welle vom 6.5.2018

 

Lesenswert
  • 11.09.2020, Presseecho

    "Pläne für neues Lobbyregister"

    Für Misstrauen gegenüber der Politik gibt es ja durchaus reale Anknüpfungspunkte, die meisten bei der CDU. Ich finde, dafür muss man sorgen, dass die ausgeräumt werden. Das geht nur durch absolute Transparenz und ein umfassendes Lobbyregister. Darüber habe ich mit dem Deutschlandfunk gesprochen.
Presseecho
  • 16.09.2020, Blog

    „Hohe Nachfrage nach Bundesfreiwilligendienst trotz Corona“

    Durch die Corona-Pandemie wurde auch der Bundesfreiwilligendienst auf vielfältige Art und Weise betroffen. Einsatzstellen mussten geschlossen werden, Seminare fielen aus. Jan Korte hatte deshalb kürzlich eine Kleine Anfrage „Entwicklung des Bundesfreiwilligendienstes und Auswirkungen der Corona-Pandemie“ an die Bundesregierung gerichtet. Nun liegt die Antwort vor, über die die Augsburger Allgemeine berichtet.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.