Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"AfD-Politiker äußert sich abfällig über Hitler-Attentäter Stauffenberg"

03.08.2018

Lars Steinke, der niedersächsische Landeschef der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“, hat in Nazi-Manier den Hitler-Attentäter Graf von Stauffenberg als „Verräter“ und „Feigling“ bezeichnet. Soweit nicht ungewöhnlich für eine Partei, die ideologisch immer weiter nach rechts außen driftet und mit ihrer Politik das gesellschaftliche Klima gezielt vergiftet. In der anschließenden Debatte über eine Beobachtung der AfD durch den Inlandsgeheimdienst, dessen Chef Maaßen sich offenbar regelmäßig als Politikberater für die Rechten betätigt, hat sich Jan Korte gegenüber der Berliner Zeitung folgendermaßen positioniert:

"Die Auseinandersetzung mit rechtsextremen, geschichtsrevisionistischen und rassistischen Parteien und Organisationen muss politisch und durch die demokratische Öffentlichkeit geführt werden. Dazu braucht man zivilgesellschaftliches Engagement, aber keinen Geheimdienst, der dies ganz offensichtlich ohnehin nicht machen will. Der Verfassungsschutz, der auf dem rechten Auge schon immer eine Sehschwäche hatte, ist in dieser Auseinandersetzung eine glatte Fehlbesetzung. Wenn nur ein Bruchteil der Mittel, die in die weitgehend nutzlosen Geheimdienste fließen, für die Stärkung zivilgesellschaftlicher Initiativen, für soziale Arbeit oder für Präventionsprojekte bereitgestellt würde, wären wir bei der Verteidigung unserer Verfassung einen großen Schritt weiter."

"AfD-Politiker äußert sich abfällig über Hitler-Attentäter Stauffenberg" (Berliner Zeitung vom 2.8.2018)

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 23.04.2020, Presseecho

    "Opposition kritisiert Regierung scharf: 'Informationspolitik ist ein Affront'“

    Auch wenn die aktuellen Maßnahmen notwendig, und voraussichtlich auch weiter nötig sind, darf man die Diskussion darüber nicht verbieten, habe ich der Berliner Zeitung gesagt. Gerade die harten aktuellen Kontaktbeschränkungen und Grundrechtseingriffe dürfen niemals Normalität sein, sondern müssen immer wieder diskutiert und begründet werden.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.