Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"AfD-Politiker äußert sich abfällig über Hitler-Attentäter Stauffenberg"

03.08.2018

Lars Steinke, der niedersächsische Landeschef der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“, hat in Nazi-Manier den Hitler-Attentäter Graf von Stauffenberg als „Verräter“ und „Feigling“ bezeichnet. Soweit nicht ungewöhnlich für eine Partei, die ideologisch immer weiter nach rechts außen driftet und mit ihrer Politik das gesellschaftliche Klima gezielt vergiftet. In der anschließenden Debatte über eine Beobachtung der AfD durch den Inlandsgeheimdienst, dessen Chef Maaßen sich offenbar regelmäßig als Politikberater für die Rechten betätigt, hat sich Jan Korte gegenüber der Berliner Zeitung folgendermaßen positioniert:

"Die Auseinandersetzung mit rechtsextremen, geschichtsrevisionistischen und rassistischen Parteien und Organisationen muss politisch und durch die demokratische Öffentlichkeit geführt werden. Dazu braucht man zivilgesellschaftliches Engagement, aber keinen Geheimdienst, der dies ganz offensichtlich ohnehin nicht machen will. Der Verfassungsschutz, der auf dem rechten Auge schon immer eine Sehschwäche hatte, ist in dieser Auseinandersetzung eine glatte Fehlbesetzung. Wenn nur ein Bruchteil der Mittel, die in die weitgehend nutzlosen Geheimdienste fließen, für die Stärkung zivilgesellschaftlicher Initiativen, für soziale Arbeit oder für Präventionsprojekte bereitgestellt würde, wären wir bei der Verteidigung unserer Verfassung einen großen Schritt weiter."

"AfD-Politiker äußert sich abfällig über Hitler-Attentäter Stauffenberg" (Berliner Zeitung vom 2.8.2018)

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Video der Rede von Jan Korte) und  im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.
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