Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

"UN-Sozialrat wirft Deutschland Defizite vor"

21.12.2018

Der UN-Sozialrat wirft Deutschland Defizite bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte vor. Man sei besorgt über die Lage älterer Menschen, „die unter entwürdigenden Bedingungen leben, auch in bestimmten Pflegeheimen“, heißt es in den abschließenden Bemerkungen zum sechsten Staatenbericht des Gremiums.

Gegenüber dem Tagesspiegel kommentierte Jan Korte den Bericht folgendermaßen:

„Es ist absolut beschämend, dass der UN-Sozialrat Deutschland erneut schwere Defizite bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte vorwerfen muss. Bereits vor sieben Jahren hatte der UN-Unterausschuss u.a. die „unzureichenden Bemühungen“ Deutschlands, die Situation älterer Menschen in Pflegeheimen zu verbessern, kritisiert. Passiert ist wenig bis nichts. Nach wie vor müssen zahllose ältere Menschen unter entwürdigenden Bedingungen leben, nach wie vor reicht die Grundsicherung für Hunderttausende hinten und vorne nicht.

Die Bundesregierung muss den Bericht endlich ernst nehmen und konkrete Taten folgen lassen. Es ist überhaupt nicht akzeptabel, dass 2,55 Millionen Kinder hierzulande in Armut leben müssen und sich die Bundesregierung weg duckt. Wann passiert hier endlich etwas? Die sozialen Menschenrechte müssen in Deutschland umgesetzt werden. Ein Mindestlohn von 12 Euro und seine konsequente Durchsetzung wären ein erster wichtiger Schritt."

"UN-Sozialrat wirft Deutschland Defizite vor" (Tagesspiegel vom 20.12.2018)

"Wenn Politik nicht mitnimmt"

Wenn eine Regierung sich nicht traut, den Konzernen auf die Füße zu treten, kommt genau das dabei heraus: Ein Schulterklopfer von der hardcore-neoliberalen Bertelsmann-Stiftung, mehr nicht. Die Große Koalition hat viele kleine Baustellen notdürftig geflickt, sich aber vor der Lösung der großen Probleme gedrückt.
Lesenswert
  • 15.07.2019, Geschichtspolitik

    Aller NS-Opfer gedenken

    Ein aktueller Artikel von Jan Korte und Ulla Jelpke zum Thema "Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges in Osteuropa".
Presseecho
  • 12.08.2019, Geschichtspolitik

    "Würdiger Umgang mit Spee-Kapitän Langsdorff gefordert"

    Während Menschen wie Spee-Kapitän Langsdorff, die sich schon früh dem Irrsinn des NS-Vernichtungskrieges verweigerten und durch ihr Handeln viele Menschen retteten, bislang für die Bundeswehr als rotes Tuch gelten, werden andere, die für die mörderische Tradition der Marine stehen, immer noch geehrt. Die Traditionspflege der Bundeswehr muss dringend reformiert und endlich Antimilitaristen, Deserteure und Kriegsverräter, die sich dem NS-Vernichtungskrieg verweigerten, beispielgebend für die Bundeswehr werden.
Vernetzt
Zum Seitenanfang springen, Zur Navigation springen, Zum Inhalt springen, Suche.