Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

400 Kommunen beantragen Bundeshilfe für Schwimmbäder - nur 67 bekommen sie

12.06.2019

Jahr für Jahr werden Schwimmbäder geschlossen – alleine in Sachsen-Anhalt waren es seit 2000 fünf Hallen- und 31 Freibäder, die geschlossen wurden, wie eine Anfrage der LINKEN Sachsen-Anhalt ergeben hat. Bereits vor zwei Jahren hatte die Linksfraktion im Bundestag eine aktuelle Stunde zu Schwimmbadschließungen beantragt um die Lage zu diskutieren, (Link zum Video der Rede von Jan Korte auf YouTube) und im Innenministerium wurde eine dritte Runde des Sportstättenförderprogramms mit 100 Millionen Euro aufgelegt, auch um Schwimmbadsanierungen zu unterstützen. Jan Korte hat nun nach einer Bilanz der Förderrunde 2018 gefragt.

In seiner Antwort [PDF] auf die Anfrage musste das Innenministerium nun mitteilen, dass nicht einmal ein Fünftel der Anträge von Kommunen, die beim Bund Mittel zur Sanierung ihrer Schwimmbäder und Sportanlagen beantragen, erfolgreich war. Von 400 Kommunen, die Bundeshilfe für die Sanierung ihrer Schwimmbäder beantragten, bekamen nur 67 die erhoffte Unterstützung. Insgesamt 1300 Anträge stellten die Kommunen, nur 186 Projekte wurden unterstützt. Das zeigt zum einen, dass der Bedarf an finanzieller Hilfe in den Kommunen, die ihre Schwimmbäder und Sportanlagen sanieren müssen, riesig ist – und dass das Bundesprogramm offenbar hoffnungslos überzeichnet ist. Viel mehr Mittel wären nötig, um Kommunen in die Lage zu versetzen, ihrer Verantwortung für die Bevölkerung gerecht zu werden. Und leider sind auch die Länder keine große Hilfe, wie die oben erwähnte Anfrage von Kristin Heiß von der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zeigt: Die schwarz-rot-grüne Landesregierung räumt ein, dass sie den Sanierungsstau allein für Freibäder in Sachsen-Anhalt aktuell bei ca. 36,5 Millionen Euro sieht – selber in die Bäder investiert hat das Land seit 1992(!) aber lediglich knappe 10 Millionen.

„Bund und Länder dürfen die Kommunen mit dem Sanierungsbedarf bei der öffentlichen Infrastruktur nicht alleine lassen. Wer kommunale Infrastruktur aufgibt, nimmt der Politik ihren Gebrauchswert und schadet der Demokratie“, hat Jan Korte dieses Gebaren kommentiert. Statt die Kommunen im Stich zu lassen wären umfangreiche Hilfen nötig, fordert Korte: „Wir brauchen ein Investitionsprogramm in lebenswerte Nachbarschaften, das Kommunen gerade im Osten wieder in die Lage versetzt, positive Entscheidungen für ihre Einwohnerinnen und Einwohner zu treffen.“

Allein in den ersten acht Monaten des Jahres 2018 ertranken mindestens 445 Menschen in Deutschland. Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft DLRG weist derweil auf eine von ihr in Auftrag gegebene Umfrage hin: Fast 60% der Zehnjährigen seien keine sicheren Schwimmer mehr. Sie fordert in einer Petition ein Ende der Schwimmbadschließungen und eine koordinierte Bädersanierung in mit einem Zeitrahmen von zehn Jahren. Wer sich dieser Forderung anschließen möchte kann die Petition hier unterstützen: https://www.dlrg.de/rettet-die-baeder.html

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"Die Verantwortung der Linken"

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