Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

Vorschläge zur Reform der Sitzungswoche

23.10.2019

Vor allem an Donnerstagen in Sitzungswochen tagt der Bundestag teils bis spät in die Nacht. Die Bundestagsabgeordneten halten das aus - aber die Öffentlichkeit der Sitzungen leidet. Die Besuchertribünen sind nur bis 22:00 Uhr geöffnet. Und auch für die Beschäftigten des Parlaments, in den Abgeordnetenbüros und den Fraktionen ist das eine unzumutbare Belastung.

Die Fraktionen haben nun nun vereinbart, Vorschläge und Ideen zur Vermeidung von extrem langen Sitzungstagen zu entwickeln. Wir schlagen unter anderem vor, den Montag in der Sitzungswoche zum Präsenztag zu machen und Tagesordnungspunkte von Donnerstag und Freitag auf den Mittwoch vorzuziehen. Außerdem könnten zu bestimmten Tagesordnungspunkten Kurzdebatten mit eineR RednerIn pro Fraktion, oder Reden zu Protokoll vereinbart werden.

Über unsere Vorschläge berichtete die Neue Osnabrücker Zeitung "Bundestag will keine Nachtsitzungen mehr – Linke für Präsenz-Pflicht schon am Montag" (Paywall) am 22.10.2019, die frei zugängliche Meldung dazu gibt es hier: "NOZ: Fraktionen wollen Nachtsitzungen im Bundestag verhindern"

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