Jan Korte, MdB (DIE LINKE) (www.jan-korte.de)

60 Jahre Godesberger Programm der SPD

15.11.2019
Titelblatt Broschüre Godesberger Programm

Heute vor 60 Jahren, am 15. November 1959 verabschiedete ein außerordentlicher SPD-Parteitag in der Stadthalle von Bonn / Bad Godesberg mit großer Mehrheit das "Godesberger Programm". Damit wandelte sich die SPD von einer sozialistischen Arbeiterpartei hin zu einer Volkspartei, die sich zur kapitalistischen Marktwirtschaft und zur Landesverteidigung bekannte. Alternative Programmentwürfe von den Parteilinken Wolfgang Abendroth und Peter von Oertzen, die u.a. die Beibehaltung einer Klassenanalyse, marxistische Grundpositionen und Sozialisierungsforderungen für eine Reihe von Industriezweigen enthielten, hatten keine Chance.

Für Ossip K. Flechtheim drückte das Godesberger Programm die „endgültige Unterwerfung unter die restaurative Entwicklung der Bundesrepublik“ aus. Der Sozialwissenschaftler Theo Pirker bescheinigte der SPD, dass sie nun aufgehört habe, „eine antikapitalistische, sozialistische oder radikaldemokratische Partei zu sein“. 60 Jahre später ist die SPD auf dem besten Weg auch keine Volkspartei mehr zu sein.

Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern in der Corona-Krise

Viele sind hart von Ausgangsbeschränkungen betroffen oder haben von der Corona-Krise ausgelöste wirtschaftliche Probleme. Eine von meinem niedersächsischen Bundestagskollegen Victor Perli erstellte Liste von verschiedenen Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen haben wir für Sachsen-Anhalt überarbeitet. Vielleicht findet der eine und die andere hier einen Tipp zum Umgang mit der schwierigen Situation.
Lesenswert
  • 17.04.2020, Themen

    Das Dogma der Privatisierungen ist vorbei

    Diese Krise wird irgendwann vorbeigehen, und man muss jetzt damit beginnen, sich einen Kopf darüber zu machen, wie wir am Beispiel des Gesundheitssystems eine neue Ära der Entprivatisierung einleiten können. Das Dogma der Privatisierung – ich denke, das haben jetzt alle begriffen – dieser Dreck ist vorbei. Wie können wir dann zum Beispiel den gesamten Gesundheitssektor wieder vollständig in staatliche Hand überführen? Ich finde, das ist die große Chance. Mein Interview in der ersten deutschsprachigen Jacobin Magazin-Ausgabe gibt es hier:
Presseecho
  • 11.06.2020, Presseecho

    Den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen

    Nur rassistische Theorien gehen von der Annahme aus, dass es unterschiedliche menschliche ‘Rassen’ gebe. Es ist deshalb völlig richtig und schon lange eine Forderung von Menschenrechtlern und der Linken, dass der Begriff im Grundgesetz gestrichen wird. Dabei darf allerdings nicht das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes, das ja eine direkte Konsequenz aus der rassistischen Ideologie und monströsen Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus ist, verwässert werden.
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